Zürcher Verwaltungsgericht erlaubt «Marsch fürs Läbe»

Die Anti-Abtreibungs-Demonstration «Marsch fürs Läbe» kann Mitte September in Zürich stattfinden. Das Verwaltungsgericht hat den Stadtrat zurückgepfiffen.


Ginge es nach dem Sicherheitsdepartement des Zürcher Stadtrates, hätte sich der «Marsch fürs Läbe» auf eine stehende Kundgebung auf dem Turbinenplatz beschränken sollen. Als Begründung gab die Behörde Sicherheitsbedenken durch angekündigte Gegendemonstrationen an, wie die NZZ am 28. August berichtete.

Nun hat das Verwaltungsgericht den Stadtrat zurückgepfiffen. Der Umstand, dass mit gewaltbereiten Gegendemonstranten zu rechnen sei, rechtfertige eine solche Einschränkung der Meinungsfreiheit nicht, begründete das Gericht sein Urteil. Es hat die Stadt Zürich damit beauftragt, bis zum 9. September eine Route für den Umzug auszuarbeiten.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, es kann noch ans Bundesgericht weitergezogen werden. (bat)