Nach anfänglicher Ablehnung vollzieht das Aussendepartement (EDA) eine Kehrtwende und will nun doch verletzte Kinder und Zivilpersonen aus der Ukraine in der Schweiz behandeln lassen. Zuvor hatte das EDA dies abgelehnt.

Begründet wurde dies mit der Neutralität, diese verhindere die Aufnahme militärischer Patienten, eine Unterscheidung zwischen zivilen und militärischen Patienten sei kaum möglich. Als neutrales Land - gerade auch als Depositarstaat der Genfer Konventionen - hätte die Schweiz gemäss Kriegsvölkerrecht dafür zu sorgen, dass niemand nach der Genesung wieder zurück an die Front gehe.

Ukraine sichert Kontrolle zu

EDA-Vize-Staatssekretär Johannes Matyassy erklärte die Kehrtwende des Bundesrates so: Als bei der Schweiz eine von der Nato kommende Anfrage eingegangen sei, habe es geheissen, die Ukraine bestimme, wer als verletzte Person ins Ausland geschickt werde. Die Schweiz hätte also nicht kontrollieren können, ob Militärisches Personal dabei gewesen wäre.

Dies sei nun anders. Denn der ukrainische Botschafter Artem Rybchenko sicherte dem EDA in einem Brief zu, dass kein Militärisches Personal zur medizinischen Behandlung in die Schweiz zugelassen werde. Diese Angaben bestätigte er in einem Bericht in der «Tagesschau» vom Schweizer Fernsehen SRF. Das EDA wartet noch auf eine offizielle Antwort.

155 Kinder in schlechtem Gesundheitszustand

Laut «Tagesschau» hat die ukrainische Seite ihre Anfrage zuletzt noch konkretisiert. Demnach wird um die Aufnahme von 155 Kindern aus dem kriegsgeplagten Land gebeten, die sich in schlechtem Gesundheitszustand befinden. Der Ball liege nun beim Bundesamt für Gesundheit, das entscheiden müsse.

Über ein Dutzend EU-Staaten haben sich bislang an der Evakuierung von Kriegsverletzten aus der Ukraine beteiligt, darunter das neutrale Österreich.

In der Schweiz hatte das Veto des Bundes in den vergangenen Tagen Kritik hervorgerufen. Auch deshalb, weil sich die Kantone offen gezeigt hatten für die Aufnahme von Verletzten aus der Ukraine in ihren Spitälern. Unverständnis äusserten neben FDP-Präsident Thierry Burkart unter anderen auch Mitte-Präsident Gerhard Pfister, Grünen-Präsident Balthasar Glättli und die früheren Bundesratsmitglieder Ruth Dreifuss (SP) und Didier Burkhalter (FDP). (sda/mos)