Nach dem Zweiten Weltkrieg (1939–1945) wünschten sich die Menschen in Europa vor allem eines: einen langanhaltenden Frieden. In einer Rede an der Universität Zürich forderte der ehemalige britische Premierminister Winston Churchill 1946 deshalb «eine Art Vereinte Nationen von Europa».

Wenige Jahre später war es so weit. Zehn Staaten unterzeichneten in London den Vertrag über die Gründung des Europarats, wie der Website der Organisation mit Sitz in Strassburg zu entnehmen ist. Am 5. Mai wird der Europarat 75 Jahre alt.

Zu den Gründungsmitgliedern gehörten Belgien, Dänemark, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Schweden und das Vereinigte Königreich.

Die Schweiz trat 1963 als 17. Mitglied dem Rat bei. Heute zählt der Europarat 46 Mitgliedsstaaten. Als letzter trat Montenegro im Jahr 2007 bei. In der vergangenen Frühlingssession sprach sich die Parlamentarische Versammlung des Europarats für die Aufnahme des Kosovo aus.

Schutz der Menschenrechte als Anker

Um der Organisation beizutreten, muss ein Staat zwingend die Europäische Menschenrechtskonvention ratifizieren. Diese wurde 1950 in Rom unterzeichnet. Sie garantiert den Bürgern und Bürgerinnen unter anderem die Rechte der Freiheit und Sicherheit, der freien Meinungsäusserung, der Gleichstellung und der Religions- und Glaubensfreiheit.

Um über die Konvention zu wachen, wurde der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte eingerichtet. Erst kürzlich kam dieser zum Schluss, dass die Schweiz zu wenig unternehme, um die Seniorinnen vor den Folgen des Klimawandels zu schützen (ref.ch berichtete).

Der Europarat erarbeitete auch weitere Konventionen wie beispielsweise zum Naturschutz, gegen den Organhandel oder kürzlich zur Künstlichen Intelligenz. Den Mitgliedsstaaten steht es jeweils frei, ob sie die Konvention ratifizieren oder nicht.

Schweiz nimmt aktiv am Europarat teil

Als Mitglied sitzt die Schweiz in den verschiedenen Gremien des Europarats. So vertritt Bundesrat Ignazio Cassis als Vorsteher des Departements für auswärtige Angelegenheiten die Schweiz im Ministerkomitee.

Ein Schweizer Richter, Andreas Zünd, ist Teil des Richtergremiums des Gerichtshofs für Menschenrechte. Sechs Mitglieder des eidgenössischen Parlaments sitzen in der Parlamentarischen Versammlung und insgesamt zwölf Kantons- und Gemeindevertreterinnen und -vertreter im Kongress der Gemeinden und Regionen.

Als Abgeordneter und Sonderermittler des Europarats machte sich der ehemalige Tessiner FDP-Politiker Dick Marty einen Namen. Er ermittelte zu umstrittenen CIA-Gefangenentransporten und geheimen Gefängnissen in Europa sowie zu illegalen Organentnahmen an Gefangenen im Kosovo.

Berset kandidiert für das Generalsekretariat

Die strategische Führung der zwischenstaatlichen Organisation trägt die Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić. Sie wurde im Jahr 2019 für eine fünfjährige Amtszeit durch die Versammlung gewählt und wird ihr Amt am 17. September 2024 abtreten.

Um ihre Nachfolge hat sich alt Bundesrat Alain Berset beworben. Der Sozialdemokrat ist einer der drei Kandidaten für das Amt des Generalsekretärs. Die Wahl durch die Parlamentarische Versammlung findet voraussichtlich am 25. Juni statt. (sda/ pef)