Schweiz muss Flüchtlingshilfe verbessern, fordert das Heks

Das evangelische Hilfswerk Heks unterstützt die Vorstösse zweier Nationalrätinnen, welche mehr Hilfe für Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene vorsehen.


Die Schweiz unternehme angesichts der weltweiten Flüchtlingskrise zu wenig, um Menschen auf der Flucht zu helfen, kritisiert das Hilfswerk Heks. Die geplanten zusätzlichen Aufnahmen seien nicht genug. Der Bundesrat hatte Ende November angekündigt, im kommenden Jahr zusätzliche 800 Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen. Ausserdem schlug der Bundesrat ein Konzept vor, wonach er künftig alle zwei Jahre über ein Aufnahmeprogramm für bis zu 2’000 Flüchtlingen entscheiden will.

Diese Vorschläge würden zwar in die richtige Richtung zielen, griffen aber angesichts der anhaltenden Flüchtlingskrise zu kurz, schreibt Heks am 11. Dezember. Nebst weiterer humanitärer Erleichterungen für Flüchtlinge und vorläufig aufgenommene Personen brauche es eine Erhöhung des Aufnahmekontingentes. «Die Schweiz mit ihrer langen humanitären Tradition steht in einer besonderen Verantwortung und kann noch deutlich mehr Flüchtlingen Schutz zu gewähren, als dies der Bundesrat vorschlägt», zitiert das Hilfswerk seinen Direktor Peter Merz.

Recht auf Familie auch für vorläufig Aufgenommene

In seinem Schreiben verweist das Hilfswerk auf zwei Vorstösse, die noch in der laufenden Wintersession eingereicht werden. BDP-Nationalrätin Rosmarie Quadranti fordere in ihrem Vorstoss eine erleichterte Erteilung Humanitärer Visa. Dies sei eine flexible und kosteneffiziente Ergänzung zu Umsiedlungsprogrammen, argumentiert das Heks.

Weiteres Verbesserungspotential sieht das Hilfswerk beim Familiennachzug für vorläufig Aufgenommene. Das Recht auf Familie solle künftig nicht nur für anerkannte Flüchtlinge gelten. Mit einem Vorstoss wolle Grünen-Nationalrätin Lisa Mazzone erreichen, dass der Bundesrat die finanziellen Kriterien beim Familiennachzug für vorläufig Aufgenommene anpasst.

Das Heks und die Schweizerische Flüchtlingshilfe haben bereits vergangenen Sommer die Petition «Für sichere und legale Fluchtwege in die Schweiz» mit 38’000 Unterschriften beim Bundesrat eingereicht. Die beiden Nationalrätinnen Quadranti und Mazzone haben laut Heks schon damals die Forderungen unterstützt. Seither stünden sie mit dem Hilfswerk im «losen fachlichen Austausch». (pd)