Reformierte BE-JU-SO geben Empfehlungen zum Kirchenasyl

Der Synodalrat der Reformierten Kirchen Bern-Jura-Solothurn hat zum Thema Kirchenasyl eine Standortbestimmung vorgenommen und Empfehlungen zuhanden der Kirchgemeinden formuliert.

Die Berner Kirchgemeinde Belp-Belpberg-Toffen gewährte einer eritreischen Mutter und ihrem Sohn, denen die Ausschaffung gedroht hatte, vom 10. Oktober bis am 15. November 2016 Kirchenasyl. (Bild: refbelp.ch)

Das Thema Kirchenasyl ist im Gebiet der Reformierten Kirchen Bern-Jura-Solothurn im Spätherbst 2016 wieder aktuell geworden, heisst es in einer Mitteilung vom Dienstag. Kirchgemeinden hatten schutzsuchenden Menschen für kurze Zeit Kirchenasyl gewährt. Der Synodalrat hat dies zum Anlass genommen für eine Standortbestimmung und Empfehlungen.

Der Synodalrat erinnert daran, dass es in einem modernen Rechtsstaat kein Kirchenasyl mehr gibt, wie es bis ins Mittelalter bekannt war. Kirchliche Räume könnten keine «rechtsfreien Orte» sein. Kirchenasyl sei heute nicht als «Widerstand gegen den Staat» zu verstehen, sondern vielmehr als «Widerstand im Rechtsstaat» im Sinne eines Appells, der an die Unvollkommenheit jeder rechtlichen Ordnung erinnere. Damit diene das Kirchenasyl der Weiterentwicklung des Rechts und der Vollzugspraxis.

Eine Checkliste soll helfen

Die Aufnahme von schutzsuchenden Menschen in kirchlichen Räumen stelle somit einen Aufruf an die staatlichen Behörden dar, in einem konkreten Fall ihre Entscheide noch einmal zu überprüfen. Kirchenasyl ist eine Ultima Ratio, wie es in der Mitteilung weiter heisst. Es bleibe eine Ausnahme und dürfe nicht durch leichtfertige Anwendung seiner Wirkung beraubt werden.

Mit dem Kirchenasyl übernehme die Kirchgemeinde eine grosse Verantwortung, einerseits gegenüber den schutzsuchenden Personen, andererseits gegenüber den Mitgliedern der Gemeinde. In einer Checkliste macht der Synodalrat deutlich, dass eine sorgfältige Planung und Vorbereitung unabdingbar sind. Das Dossier müsse durch erfahrene Juristen überprüft und mit den betroffenen Behörden Lösungen gesucht werden.

Theologische Legitimation

Der Kirchgemeinderat und das Team der Mitarbeitenden hätten die Aktion gemeinsam zu tragen. Aufgaben und Verantwortlichkeiten seien vorgängig zu klären und die schutzsuchenden Personen einzubeziehen. Diese entschieden eigenverantwortlich, ob sie ins Kirchenasyl eintreten wollen. Wichtig sei die Information von allen Beteiligten. Der Kontakt mit den staatlichen Behörden sei zwingend so rasch als möglich herzustellen.

Im Alten und im Neuen Testament geniesst der Schutz der Schwachen höchste Priorität, heisst es abschliessend. Wo die Kirche Menschen an Leib und Leben gefährdet sehe und alle legalen Mittel ausgeschöpft seien, könne das Mittel des Kirchenasyls nicht nur theologisch legitim, sondern auch theologisch geboten sein.

 

Checkliste Kirchenasyl

Grundsätze zum Kirchenasyl