Das ökumenische Netzwerk «Church and Peace» hat die Europäische Union angesichts aktueller Entwicklungen vor einer drohenden Aufrüstungsspirale gewarnt. Es sei unverantwortlich, eine Vorkriegssituation zu deklarieren und damit massive Aufrüstung zu legitimieren, erklärte die Organisation. Damit drohe die Gefahr einer «selbsterfüllenden Prophezeiung».

«Angesichts der anstehenden Abkehr der USA von ihren europäischen Bündnispartnern scheinen letztere nur noch in militärischer Aufrüstung eine Lösung zu sehen», hiess es weiter. Damit werde die Tatsache verschleiert, dass die Nato auch ohne die USA gegenüber Russland ein Mehrfaches an einsatzbereiten militärischen Grosswaffensystemen besitze.

Es bestehe die Sorge, dass angesichts der aktuellen Entwicklungen «politische Koordinaten verrutschen und Angst und Resignation um sich greifen». Rechtsstaatlichkeit und internationale Rechtsordnungen wie Haftbefehle des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und des Internationalen Strafgerichtshofes, aber auch das international gültige Recht auf Religionsfreiheit drohten unterlaufen zu werden, schrieb «Church and Peace».

Der Fokussierung auf Militarisierung als Ausweg aus der Verschiebung der politischen Koordinaten falle auch die Klimagerechtigkeit zum Opfer. Rüstungsproduktion, Aufrüstung und Krieg seien in hohem Masse direkt für Umweltzerstörung und Hungersnöte verantwortlich und damit Ursache für weitere Konflikte und Kriege, so der Appell. Europa müsse strategisch viel stärker in die Instrumente ziviler Krisenprävention, ziviler Krisenintervention und Friedensförderung investieren als in militärische Sicherheitspolitik.

Das 1978 gegründete ökumenische friedenskirchliche Netzwerk «Church and Peace» verbindet christliche Gemeinschaften, Kirchengemeinden, Ausbildungsstätten, Friedensorganisationen und Friedensdienste aus ganz Europa. Es repräsentiert nach eigenen Angaben die ganze Vielfalt der heutigen Friedensbekenntnisse. Vorsitzende ist die frühere Leiterin der Europa-Abteilung im Kirchenamt der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Antje Heider-Rottwilm. (epd/ pef)