Der innenpolitische Sprecher der Grünen, Marcel Emmerich, hat das Kirchenasyl gegen Kritik aus der Union verteidigt. Die christlichen Gemeinden engagierten sich in einem hohen Masse und oft ehrenamtlich für Flüchtlinge und Schutzsuchende, sagte Emmerich dem Evangelischen Pressedienst (epd). «Damit stehen die Kirchen auf der richtigen Seite», sagte er unter Anspielung auf Äusserungen des CDU-Innenpolitikers Alexander Throm (ref.ch berichtete).

Throm hatte in einem Fernsehinterview kritisiert, dass es beim Kirchenasyl häufig um sogenannte Dublin-Fälle gehe, also die Abschiebung in ein anderes europäisches Land verhindert werden soll. «Ich glaube, hier stellen sich die Kirchen auf die falsche Seite», hatte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im RTL/ntv-Frühstart gesagt.

Mit solchen Worten blende die CDU «die historische, gesellschaftliche und rechtsstaatliche Bedeutung des Kirchenasyls vollständig aus», entgegnete Emmerich. Kirchenasyl sei «kein willkürlicher Akt, sondern ein tief verwurzelter Ausdruck christlicher Verantwortung und demokratischer Zivilgesellschaft». Es werde nicht leichtfertig gewährt, sondern sorgfältig geprüft, sagte Emmerich und fügte hinzu, ohne das Engagement der Kirchen wäre die Flüchtlingsarbeit in Deutschland insgesamt «undenkbar». «Statt sie zu diskreditieren, gilt es, ihre Arbeit zu unterstützen», sagte er.

Kirchenasyl kann auch in der Schweiz angewendet werden. Es darf nur in Ausnahmefällen nach sorgfältiger Prüfung und zeitlich beschränkt gewährt werden. Es bietet die Möglichkeit, mit den staatlichen Stellen in Kontakt zu treten, die über den konkreten Fall entscheiden, um die rechtliche Lage nochmals zu prüfen oder neue Aspekte einzubringen. (epd/ dst)