Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte sind nach Einschätzung von Amnesty International weltweit so bedroht wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Zahlreiche Regierungen stellten die Universalität der Menschenrechte infrage und beschädigten mit Verstössen gegen das Völkerrecht und durch die Missachtung grundlegender Rechte die internationale Ordnung, bilanziert die Menschenrechtsorganisation in ihrem Jahresbericht 2023/24. Dieser dokumentiert die Situation in 155 Ländern.

Als Negativbeispiele nannte Amnesty International den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, das Schweigen des Westens zu Chinas Menschenrechtsverbrechen gegenüber den Uiguren (ref.ch berichtete) oder das gezielte Töten von Zivilisten im sudanesischen Bürgerkrieg.

Auch die Hamas und andere bewaffnete palästinensische Gruppen hätten mit ihrem brutalen Überfall auf Israel am 7. Oktober 2023 Kriegsverbrechen begangen. Dem israelischen Militär wirft die Menschenrechtsorganisation vor, Kriegsverbrechen in Gaza zu begehen.

Beim Thema Geschlechtergerechtigkeit sieht Amnesty weltweit viele Rückschläge. So hätten es Frauen in den USA immer schwerer, eine Schwangerschaft abzubrechen (ref.ch berichtete). In Afghanistan sei der Schulbesuch für Mädchen weiter eingeschränkt worden und im Iran gingen die Behörden mit zunehmender Härte gegen unverschleierte Frauen vor.

Amnesty warnte zudem vor den Auswirkungen digitaler Technologien. In Konfliktgebieten verstärkten die sozialen Netzwerke der grossen Tech-Konzerne durch ihren Algorithmus Hass und Gewalt. Dazu kämen biometrische Überwachung oder gegen Aktivisten eingesetzte Spionagesoftware. (epd/ dst)