Die Gewalt gegenüber den friedlichen Protestantinnen im Iran stellt ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar. Zu diesem Schluss kommt eine unabhängige Expertenkommission, die vom UN-Menschenrechtsrat mit Untersuchungen beauftragt wurde. Bei den Protesten im September 2022 und danach seien Menschen getötet, unverhältnismässige Gewalt angewendet und Menschen willkürlich ihrer Freiheit beraubt worden, heisst es im Bericht. Auch von Folter und Vergewaltigungen ist die Rede.

«Systematischer Angriff gegen Zivilbevölkerung»

Im Herbst 2022 hatte der Tod der jungen Kurdin Jina Mahsa Amini die schwersten Proteste in der Geschichte der Islamischen Republik ausgelöst. Monatelang gingen vor allem junge Menschen auf die Strassen, um gegen das islamische Herrschaftssystem zu demonstrieren. Amini wurde von den berüchtigten Sittenwächtern festgenommen, weil sie ihr Kopftuch falsch getragen haben soll. Kurz danach starb sie in Haft. Die Kommission kommt zu dem Schluss, dass körperliche Gewalt nach der Festnahme zu ihrem Tod führte.

Laut dem Bericht wurden bei den anschliessenden Protesten vermutlich 551 Demonstranten von Sicherheitskräften getötet, die meisten durch Schüsse. Auch Sicherheitskräfte seien verletzt worden, aber die Proteste seien weitgehend friedlich verlaufen. «Diese Taten sind Teil eines weitverbreiteten und systematischen Angriffs gegen die Zivilbevölkerung im Iran, insbesondere gegen Frauen, Mädchen, Jungen und Männer, die Freiheit, Gleichheit, Würde und Verantwortlichkeit gefordert haben», sagte Sara Hossain, Vorsitzende der Untersuchungskommission.

Hinrichtungen, Gruppenvergewaltigungen, Folter

Unter den Festgenommenen seien Hunderte Minderjährige gewesen, auch Kinder, die nicht älter als zehn Jahre alt waren. Die Festgenommenen seien in Gefangenschaft gefoltert worden, um Geständnisse zu erpressen. Es habe Gruppenvergewaltigungen gegeben und Folter mit Stromschlag an den Genitalien. Mindestens neun Männer seien von Dezember 2022 bis Januar 2024 hingerichtet worden.

Höchste staatliche Stellen hätten die Sicherheitskräfte zu Menschenrechtsverletzungen ermuntert. Weil im Iran bei Menschenrechtsverletzungen systematisch und historisch Straffreiheit herrsche, forderte die Kommission andere Länder auf, Wege zu finden, um Täter zur Rechenschaft zu ziehen, auch über ihre heimischen Gerichte. (sda/ eba)