Krieg in der Ukraine

Zivilschutz hilft bei der Unterbringung von Ukraine-Flüchtlingen

Weil die Asylstrukturen in der Schweiz wegen der Fluchtbewegungen aus der Ukraine am Anschlag sind, bietet der Bundesrat nun den Zivilschutz auf. Auch der Zivildienst soll helfen.

Seit der Einführung des Schutzstatus S für die Flüchtenden aus der Ukraine Mitte März verzeichnen die Bundesasylzentren täglich zwischen 700 und 1400 Eintritte. Die Behörden von Bund und Kantonen müssen diese Menschen zügig registrieren, ihre Gesuche prüfen, sie unterbringen und betreuen.

Zur Unterstützung des Staatssekretariats für Migration (SEM) hat der Bundesrat am Mittwoch den Zivilschutz aufgeboten. Er bewilligte bis zum 31. Oktober 2022 ein Aufgebot von Schutzdienstpflichtigen mit einem Kontingent von bis zu 24'000 Diensttagen. Die Kosten dafür belaufen sich laut der Regierung auf insgesamt 1,2 Millionen Franken.

Der Zivilschutz soll gemäss der Mitteilung insbesondere beim Aufbau und Betrieb von Notunterkünften helfen, wenn die herkömmlichen Strukturen ausgelastet respektive überlastet sind. Auch bei der Betreuung und Unterstützung von Schutzsuchenden kann der Zivilschutz eingesetzt werden.

Zeitlich beschränkter Einsatz

Es ist nach der Corona-Pandemie nun das zweite Mal, dass der Bundesrat den kantonal organisierten Zivilschutz aufgeboten hat. Das kann er tun, wenn Katastrophen oder Notlagen mehrere Kantone oder das ganze Land betreffen.

Der Bundesrat betonte, dass der Zivilschutz zeitlich beschränkt für die Überbrückung von personellen Engpässen eingesetzt werde. Die Zivilschützer sollen so rasch wie möglich durch das SEM oder durch vom SEM mandatierte Institutionen abgelöst werden.

Auch Zivis sind gefragt

Neben dem Zivilschutz unterstützt auch der Zivildienst das SEM, wie die Landesregierung weiter schreibt. Das Bundesamt für Zivildienst habe bereits zusätzliche Zivildienstleistende (Zivis) im Einsatz und weitere aufgeboten. Somit stehen während der Monate April und Mai rund hundert Zivis zur Unterstützung des SEM im Einsatz. (sda/mos)