Die UN-Sonderberichterstatterin für die besetzten Gebiete, Francesca Albanese, hat Israel erneut das Verüben eines «Völkermordes» an den Palästinensern im Gazastreifen vorgeworfen. Israel zerstöre das palästinensische Volk im Gazastreifen, sagte die UN-Sonderberichterstatterin.

Die israelische Blockade des Gazastreifens und die damit einhergehende Unterbrechung der Lebensmittellieferungen für die Bevölkerung seien ein Element des Völkermordes. Zudem habe Israel Massentötungen von Palästinensern zu verantworten und verhehle das auch nicht. Israel habe die Absicht, einen Völkermord zu verüben.

Die italienische Rechtswissenschaftlerin bezieht sich auf die UN-Völkermordkonvention von 1951. Albanese hat den Israelis schon mehrfach vorgeworfen, für einen Genozid an den Palästinensern verantwortlich zu sein. Israel weist die Anschuldigungen entschieden zurück und beschuldigt seinerseits Albanese der antisemitischen Hetze.

Auch «Ärzte ohne Grenzen» verurteilte Israels Blockade des Gazastreifens «aufs Schärfste». Israel schneide die palästinensische Bevölkerung von wichtigen Hilfsgütern ab. Die Abschaltung des Stroms werde die öffentliche Wasserversorgung und die Gesundheit der Menschen schwer beeinträchtigen. Die israelischen Behörden instrumentalisierten humanitäre Not als Druckmittel in Verhandlungen über eine Ausweitung des Waffenstillstandes.

Israels Streitkräfte blockieren seit Anfang März erneut die Grenzübergänge in den Gazastreifen. Der Überfall der palästinensischen Terrorgruppe Hamas auf Israel im Oktober 2023 löste den jüngsten Nahostkrieg aus. Im Januar einigten sich die Kriegsparteien auf eine Waffenruhe und eine Freilassung der Geiseln, die von den Hamas-Extremisten aus Israel verschleppt worden waren.

Der UN-Menschenrechtsrat ernannte Albanese 2022 zur Sonderberichterstatterin. Sie soll als unabhängige Expertin dem Rat regelmässig über die Menschenrechtslage in den besetzten palästinensischen Gebieten berichten. Dabei spricht sie nicht für die Vereinten Nationen, ihre Reports haben keinen rechtsverbindlichen Charakter. (epd/ pef)