SP-Lokalpolitikerin Regula Hess soll Israel als «Folter- und Terroristenstaat der übelsten Art» bezeichnet haben. Ministerpräsident Benjamin Netanyahu sei ein «Kindsmörder». Der Staat Israel sei ein «destruktiver Parasit». Man müsse ihn «für immer bekämpfen». Ausserdem soll sie infrage stellen, dass der Holocaust überhaupt stattgefunden habe. Diese Äusserung hat sie laut der Eidgenössisch-Demokratischen Union (EDU) des Kantons Zürich auf der Plattform X gepostet.

Die EDU machte mit einer Medienmitteilung auf die Posts aufmerksam. «Mehrere Aussagen bewegen sich aus Sicht der EDU in bedenklicher Nähe zur Schweizer Antirassismusstrafnorm», heisst es dort. Die Partei gibt an, mehrere Posts bei der «Meldeplattform für rassistische Online-Hassrede» des Bundes gemeldet zu haben.

Die Winterthurer Zeitung «Landbote» legte einige der Posts der Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA) vor. Aus deren Sicht handelt es sich gemäss dem Artikel besonders bei einem um «puren, unverblümten Antisemitismus».

Wie die Zeitung weiter schreibt, hat die SP Kanton Zürich Regula Hess aus der Partei ausgeschlossen. Hess sitzt seit 2018 für die SP im Stadtparlament von Illnau-Effretikon ZH und hat sich zur Wiederwahl aufstellen lassen. Die SP Illnau-Effretikon will gemäss der Zeitung den Ausschluss Hess’ aus der Fraktion im Stadtparlament beantragen. (dst)