Zürich

«Marsch fürs Läbe» soll stattfinden

Nach einer Beschwerde der Organisatoren hat der Zürcher Statthalter den «Marsch fürs Läbe» erlaubt. Im letzten Jahr hatten die Abtreibungsgegner die Veranstaltung weder in Zürich noch in Winterthur durchführen können.

Der Zürcher Stadtrat hatte den «Marsch fürs Läbe» am 18. September 2021 aus sicherheitspolitischen Gründen verboten. Erlaubt gewesen wäre nur eine stehende Kundgebung der Abtreibungsgegner auf dem Turbinenplatz. Die Veranstalter legten gegen diesen Entscheid Rekurs ein. Nun hat der Statthalter diesen gutgeheissen, wie die Abtreibungsgegner auf ihrer Webseite schreiben.

2020 hatte der Stadtrat gleich entschieden. Auch damals legten die Organisatoren des «Marsch fürs Läbe» Rekurs ein. Allerdings hätte das Verfahren zu lange gedauert, deshalb wurde der Rekurs zurückgezogen. Eine Alternativveranstaltung in Winterthur konnte ebenfalls nicht stattfinden, dort zogen die Verantwortlichen des Kongresszentrums die Zusage zurück.

Schutz der Meinungsfreiheit

Nun kam der Rekurs beim Statthalteramt aber durch, ähnlich wie 2019 vor dem Verwaltungsgericht. Laut dem Entscheid müsse dem «Marsch fürs Läbe» ein Demonstrationsumzug gewährt werden. Die Stadtregierung könne über die Marschroute entscheiden, allerdings müsse der «Appellwirkung und dem Inszenierungsinteresse» Rechnung getragen werden. So liege der Turbinenplatz in einem weniger stark frequentierten Teil der Stadt, was die Wahrnehmung einer Veranstaltung schmälere.

Zudem hält der Statthalter fest, dass die Veranstaltung «unter dem Schutz der Meinungs- und Versammlungsfreiheit» stehe. Die Behörden seien verpflichtet, durch Massnahmen wie einen ausreichenden Polizeischutz dafür zu sorgen, dass öffentliche Kundgebungen stattfinden können und nicht durch gegnerische Kreise gestört oder verhindert würden. Die Teilnehmer des «Marsch fürs Läbe» hätten in der Vergangenheit immer friedlich demonstriert und es sei keine Gefahr von ihnen ausgegangen.

Die Veranstalter des «Marsch fürs Läbe» zeigen sich erfreut über den Entscheid. Sie hofften nun, die Planungen fortführen zu können. (mos)