Zürich

«Marsch fürs Läbe» kann marschieren

Der Zürcher Stadtrat akzeptiert den Entscheid des Statthalters, wonach dem «Marsch fürs Läbe» ein Demonstrationsumzug bewilligt werden soll. Stadträtin Karin Rykart will mit den Organisatoren nun eine Lösung suchen.

Nachdem das Statthalteramt den Rekurs der Organisatoren des «Marsch fürs Läbe» für eine Demonstrationsumzug gutgeheissen hat, will Stadträtin Karin Rykart die festgefahrene Situation bereinigen. Sie werde mit den Verantwortlichen des «Marsch fürs Läbe» das Gespräch suchen und ihnen zwei Varianten für eine Umzugsroute vorschlagen. Die Sicherheitsvorsteherin hoffe auf einen konstruktiven Dialog, heisst es in einer Medienmitteilung der Stadt Zürich vom 21. Juni.

Für Stadträtin Karin Rykart seien die Grundrechte ein hohes Gut, insbesondere die Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Mit dem Entscheid des Statthalters sähe sie nun eine Möglichkeit, die schwierige Demonstration des «Marschs fürs Läbe» zu bewilligen.

Warnung vor Angriffen

Aufgrund der Erfahrungen in den letzten Jahren gebe sie gleichzeitig zu bedenken, dass der Preis dafür hoch sein könne, wenn eine Demonstration von aussen angegriffen werde, wie dies beim «Marsch fürs Läbe» regelmässig der Fall sei. Zwar werde die Stadtpolizei alles daransetzen, den Marsch zu schützen, aber das Risiko für Passantinnen und Passanten, Demonstrationsteilnehmende, Polizeiangehörige und Rettungskräfte bleibe gross. Der Umzug im Jahr 2019 konnte erst mit Verspätung starten und musste vorzeitig zum Ausgangspunkt zurückgeführt werden. Die geplante Route konnte somit aus Sicherheitsgründen nicht eingehalten werden.

Die Organisatoren des «Marsch fürs Läbe» stellten Ende Mai 2020 das Gesuch, am 18. September 2021 eine Kundgebung auf dem Münsterhof mit anschliessendem Demonstrationszug durch die Innenstadt durchzuführen. Auf Antrag der Stadtpolizei Zürich lehnte das Sicherheitsdepartement das Gesuch vor einem Jahr ab, und zwar mit der Begründung, die Sicherheit des Umzugs könne nicht gewährleistet werden. Stattdessen wurde eine stehende Kundgebung auf dem Turbinenplatz bewilligt. Dagegen wiederum wehrte sich der «Marsch fürs Läbe». Der Rekurs kam beim Statthalteramt durch, ähnlich wie 2019 vor dem Verwaltungsgericht (ref.ch berichtete). Laut dem Entscheid müsse dem «Marsch fürs Läbe» ein Demonstrationsumzug gewährt werden. (bat)