Leugnung von Völkermord

Genfer Gericht verurteilt Dieudonné zu Geldstrafe

Der französische Komiker Dieudonné M’bala M’bala hat sich laut einem Urteil in der Schweiz der Rassendiskriminierung, Ehrverletzung und üblen Nachrede schuldig gemacht. Er soll während eines Auftritts die Existenz von Gaskammern im Zweiten Weltkrieg geleugnet haben.

Das Genfer Polizeigericht verurteilte Dieudonné M'bala M'bala am 8. Juli zu einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen à 170 Franken. Die Vorwürfe lauteten: Rassendiskriminierung, Ehrverletzung und üble Nachrede. Der Angeklagte war bei der Urteilsverkündung nicht anwesend. Dem Komiker und Schauspieler war unter anderem vorgeworfen worden, bei Auftritten in seiner Show «En Vérité» (auf Deutsch «In Wahrheit») in Genf und Nyon (VD) 2019 Bemerkungen zur Leugnung von Völkermorden gemacht zu haben. Der 55-Jährige soll dabei konkret die Existenz von Gaskammern für die Tötung von Juden im Zweiten Weltkrieg geleugnet haben.

Dieudonné wurde auch beschuldigt, während einer Show in Genf gesagt zu haben, dass der Interkommunalen Koordinationsstelle gegen Antisemitismus und Diffamierung (Cicad) gesagt werden sollte, dass «sie sich selbst ficken sollen». Die Cicad war Klägerin in diesem Fall.

Schweres Verschulden

Für die Präsidentin des Polizeigerichts, Sabina Mascotto, wiegt die Schuld von Dieudonné schwer. Der Komiker habe mit seinen Äusserungen die Menschenwürde verletzt und Verachtung für jüdische Verbände und ihre Mitglieder gezeigt.

Die Gerichtspräsidentin sagte, dass der Angeklagte allein für seine Äusserungen verantwortlich sei. Die Vergangenheit von Dieudonné spreche nicht zu seinen Gunsten. «Er hat bereits rassistische Beleidigungen gegen Juden ausgesprochen», merkte sie weiter an. Er habe auch mit Robert Faurisson verkehrt, der ein «notorischer Negationist» gewesen sei, und Alain Soral, der «ein notorischer Antisemit» sei.

Mögliche Berufung

Pascal Junod, der Verteidiger von Dieudonné, der bei der Verhandlung am Montag einen Freispruch für seinen Mandanten gefordert hatte, schloss eine Berufung gegen das Urteil des Genfer Polizeigerichts nicht aus. Er wies darauf hin, dass in Frankreich die umstrittene Schau keine Probleme verursacht habe, obwohl das «strafrechtliche Arsenal gegen rassistische Äusserungen» dort viel weiter entwickelt sei als in der Schweiz.

Die Zivilparteien zeigten sich mit dem Urteil sehr zufrieden. Philippe Grumbach, der Anwalt der Cicad, und der Generalsekretär der Organisation, Johanne Gurfinkiel, unterstrichen den Mut und die Entschlossenheit der Genfer Staatsanwaltschaft in diesem Fall, die sich für eine Strafverfolgung und nicht für eine Einstellung des Verfahrens entschieden habe.

Dieudonné wurde in der Vergangenheit wegen hasserfüllten und antisemitischen Äusserungen mehrfach von der französischen Justiz verurteilt. Vorladungen der Genfer Justiz hatte er im Mai 2021 und im Januar 2020 nicht Folge geleistet. (sda/mos)