In der Nacht auf Sonntag hatten mehr als 130 Flüchtlinge das italienische Küstenwacheschiff «Diciotti» in Catania verlassen können, nachdem sie tagelang darauf ausharren mussten. Die Menschen könnten allerdings nur weiter nach Albanien gebracht werden, wenn sie dem zustimmten.
Die Küstenwache hatte sie und rund 60 andere Personen Mitte August im Mittelmeer gerettet. Innenminister Matteo Salvini liess die Flüchtlinge erst von Bord, nachdem die katholische Kirche in Italien sowie Albanien und Irland sich bereit erklärt hatten, sie aufzunehmen.
Verstoss gegen EU-Recht
Die Stellungnahme der EU-Kommission löste scharfe Kritik Salvinis aus. «Migranten sollen ihre Zustimmung für den Wechsel nach Albanien geben? Das finde ich bizarr: Wer vor Krieg flüchtet, kann sich nicht ein Urlaubsdorf aussuchen. Wenn Brüssel unseren Beschluss teilt, ok, ansonsten werden wir trotzdem weitermachen», sagte Salvini bei einer Pressekonferenz in Venedig.
Nach tagelangem Streit zwischen EU-Ländern hatte sich am Wochenende unter anderem Albanien bereit erklärt, 20 Flüchtlinge vom Schiff der italienischen Küstenwache zu übernehmen.
Noch im Juni hatte Brüssel ein Papier zu Sammelzentren für Bootsflüchtlinge veröffentlicht, das nahelegt, die Vereinbarung zwischen Italien und Albanien verstosse gegen EU-Recht. Darin heisst es, es sei nach EU-Recht nicht möglich, aus Seenot gerettete Flüchtlinge aus der EU «in ein Land zu schicken, zu dem sie keine Verbindung haben». (sda/bat)