Berner Kirchen appellieren an Bundesrat wegen Atomwaffenverbot

Die Synode der Reformierten Kirchen Bern-Jura-Solothurn fordert den Bundesrat auf, den Uno-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen zu unterzeichnen. Die Regierung war im August aus sicherheitspolitischen Gründen zurückgekrebst.


Die Reformierten Kirchen Bern-Jura-Solothurn protestieren gegen den Entscheid des Bundesrats, den Vertrag über ein Atomwaffenverbot (TPNW) nicht zu unterzeichnen. In einer an der Synode vom 5. Dezember verabschiedeten Resolution fordern sie Bundesrat und Parlament dazu auf, sich an die Grundsätze des humanitären Völkerrechts zu halten.

Das Abkommen zu einem Atomwaffenverbot war im vergangenen Jahr von der Uno-Generalversammlung angenommen worden. Zusammen mit 121 anderen Staaten hatte auch die Schweiz zugestimmt. Im August dieses Jahres liess der Bundesrat jedoch verlauten, er wolle den Vertrag aus sicherheitspolitischen Erwägungen derzeit nicht unterzeichnen.

Klares Signal

In ihrem Appell fordern die Berner Synodalen den Bundesrat nun dazu auf, dies «unverzüglich» nachzuholen. Aus christlichen, menschlichen und völkerrechtlichen Gründen sei der Vertrag zu unterzeichnen, heisst es in der Resolution. Mit dem Beitritt zum Abkommen sende die Schweiz zudem «das klare Signal aus, dass solche Waffen nicht annehmbar sind».

Auch bitten die Synodalen die Kirchenleitungen, insbesondere den Schweizerischen Evangelischen Kirchenbund und die Schweizer Bischofskonferenz, das Atomwaffenverbot zu unterstützen und sich bei den Behörden dafür einzusetzen. (no)