Die Kantonspolizei Basel-Stadt beurteilt eine Pro-Palästina-Demonstration als nicht grundrechtskonform, schreibt sie in einer Medienmitteilung. Somit sei sie in der angekündigten Form auch nicht bewilligungsfähig.

Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit schütze zwar auch pointierte und kontroverse politische Positionen. «Sie findet ihre Grenzen jedoch dort, wo Gewalt propagiert wird.»

Auf Flyern in den sozialen Netzwerken ist zu sehen, wie für den 29. August um 14 Uhr auf dem Theaterplatz in Basel zu einer Demonstration aufgerufen wird. Illustriert ist sie mit dem roten Dreieck, das auch die Hamas verwenden. «Free Palestine» und «Death to Zionism» steht darunter.

Das Datum und der Slogan spielen auf den ersten zionistischen Weltkongress an, der vom 29. bis 31. August 1897 in Basel stattgefunden hatte. Initiator Theodor Herzl schrieb wenige Tage danach in sein Tagebuch: «In Basel habe ich den Judenstaat gegründet.»

Für die Demonstration ist im Vorfeld laut Kantonspolizei kein Bewilligungsgesuch eingegangen. Die gibt an, für Samstag «die erforderlichen Vorkehrungen» zu treffen. Die jüdische Gemeinschaft in Basel solle sich immer sicher fühlen können. (gab)