Liechtenstein
Abstimmung über Abtreibung: Erbprinz droht mit Veto
Eine kleine Gruppe von Frauen setzt sich im Fürstentum Liechtenstein für eine Fristenlösung nach Schweizer Vorbild ein. Sie wollen eine Volksinitiative lancieren und sammeln derzeit Unterschriften, wie das «St. Galler Tagblatt» berichtet. Liechtenstein ist ein kleines Land, es genügen 1000 Unterschriften, damit die Volksinitiative zustande kommt.
Das Fürstentum ist neben Malta das einzige Land Europas, das auf einem strikten Abtreibungsverbot beharrt. Das führt dazu, dass Liechtensteinerinnen ins Spital nach Chur oder St. Gallen fahren für einen Schwangerschaftsabbruch. Schätzungen gehen davon aus, dass dies jährlich rund 40 Frauen aus dem Fürstentum tun.
Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein führt die Regierungsgeschäfte in der konstitutionellen Erbmonarchie. Er ist ein vehementer Gegner der Fristenlösung und hat kurz vor Beginn der Unterschriftensammlung verkündet, auch wenn das Volk die Initiative an der Urne annehme, werde er sein Veto einlegen. Am Ende hat in Liechtenstein das Fürstenhaus das Sagen.
Zur Zeitung «Liechtensteiner Vaterland» sagte der Erbprinz, er sehe mit einer Fristenlösung den Schutz des ungeborenen Lebens nicht als gewährleistet an. Laut des «St. Galler Tagblatts» wird dadurch aus der Diskussion über die Fristenlösung eine Debatte um die Monarchie: Wegen der strikten Haltung des Erbprinzes komme ein Ja zur Initiative einem Nein zum Fürstenhaus gleich.
In Liechtenstein stimmte man bereits einmal über die Fristenlösung ab. Das war im Jahr 2011 und auch damals drohte der Erbprinz mit seinem Veto. Die Stimmbeteiligung war tief und 52 Prozent der Stimmberechtigten lehnten die damalige Initiative ab. (dst)