ZH: Motion will die Pfarrwahl an der Urne abschaffen

Die Bestätigung des Pfarrers an der Urne soll im Kanton Zürich nach sieben Jahren wieder abgeschafft werden. Es komme zu Zufallsentscheidungen, und sie sei zu teuer. Ursprünglich wollte man mit ihr die Demokratie in der Landeskirche stärken und Gemeindespaltungen und Manipulationen umgehen.

Ja oder Nein zum Pfarrer: So sah ein Wahlzettel zur diesjährigen Bestätigungswahl aus. (Bild und Bildbearbeitung: ref.ch)

Kirchenmitglieder beurteilen ihren Pfarrer meist gleich nach der Sonntagspredigt. Und im Kanton Zürich alle vier Jahre auch an der Urne. Vor drei Monaten war es wieder soweit. In Meilen zum Beispiel sah das auf dem Stimmzettel dann so aus: «Wollen Sie folgende Pfarrerin und Pfarrer für die Amtsdauer 2016-2020 wählen: Ja oder Nein.» Darunter standen die Namen der im Amt Stehenden, ergänzt mit dem Antrag der Kirchenpflege auf Bestätigung oder Nichtbestätigung. Weiter unten dann das Kleingedruckte, ein Auszug des Gesetzes über die politischen Rechte: «Stimmen für andere Personen sind ungültig.»

Die gute Nachricht: Am 28. Februar wurden alle Pfarrpersonen wieder gewählt, 84 Prozent sogar mit einer Zustimmung von über 90 Prozent. Trotzdem will einer das Urnenobligatorium aufheben: Der Synodale Thomas Illi hat eine Motion eingereicht, über welche die Zürcher Synode am 14. Juni entscheidet. Es komme bei den Wahlen «zu nicht voraussehbaren und objektiv unbegründeten Zufallsentscheidungen», begründet Illi, Mitglied der religiös-sozialen Fraktion, seinen Vorstoss.

Es kostet zu viel

Thomas Illi nennt auf Anfrage zwei Beispiele: Den Pfarrer von Rafz, der 2012 abgewählt wurde, obschon die Kirchenpflege seine Wiederwahl empfohlen hatte. Und den Pfarrer von Elsau, der dieses Jahr ohne objektiven Grund ein auffallend schlechtes Resultat gemacht habe. Es könne nicht sein, verdiente Pfarrer mit solchen Resultaten öffentlich blosszustellen und sie in ihrem beruflichen Fortkommen zu behindern, heisst es in Illis Motion.

Bei vielen Stimmberechtigten stosse auch auf Unverständnis, dass nur die von der Kirchenpflege Vorgeschlagenen gewählt werden könnten. Ausserdem sei das Ganze eine kostspielige Sache. «Man spricht von einem mittleren sechsstelligen Betrag», sagt der Motionär auf Nachfrage. Die Kirche könne sich einen derartigen Luxus an vermeintlicher Demokratie in Zeiten wachsender Finanzknappheit nicht leisten. Und schliesslich werde die Urnenwahl in Zukunft immer fragwürdiger, wenn Kirchbürger in den geplanten Grossgemeinden Pfarrerinnen wählen müssen, die ihnen kaum bekannt sind.

Ein Zeichen von Anerkennung und Wertschätzung

Illi und sieben Mitunterzeichnende wollen, dass die Wahl nicht mehr an der Urne erfolgen muss. Sie schlagen eine Rückkehr zum alten Regime vor: Vor Inkrafttreten der neuen Kirchenordnung 2009 wurden Pfarrer in stiller Wahl bestätigt, ausser die Kirchenpflege empfahl sie nicht zur Wiederwahl oder zehn Prozent der Stimmberechtigten verlangten eine Urnenwahl. «Die stille Wahl ist unkompliziert und kostengünstig und zufällige Abwahlen oder ungerechtfertigte Denkzettel sind ausgeschlossen», ist Illi überzeugt. Der frühere Wahlmodus habe die Urnenwahl «in strittigen Konstellationen» ebenfalls zugelassen, so zum Beispiel bei ablehnender Haltung der Kirchenpflege gegen eine Wiederwahl.

Warum man 2009 die obligatorische Urnenwahl eingeführt hat, erklärt Martin Röhl, Leiter des Rechtsdiensts der reformierten Landeskirche: «Einerseits wollte man damit die Demokratie in der Landeskirche stärken, andererseits auch auf negative Erfahrungen aus früheren Pfarrbestätigungswahlen reagieren.» Das Sammeln von Unterschriften, um eine Urnenwahl zu erzwingen, habe Potential gehabt, Gemeinden zu spalten, und es sei auch zu Manipulationen gekommen: In Kirchgemeinden mit umstrittenen Pfarrer sei der Termin für die Unterschriftensammlung zum Beispiel in der Ferienzeit angesetzt und damit nicht beachtet worden. «Die Urnenwahl wird andererseits aber auch als Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung für die Pfarrerinnen und Pfarrer gewertet.»

Abgewählte sind schwer vermittelbar

Die Erfahrungen mit der obligatorischen Bestätigungswahl seien positiv, sagt Röhl, «abgesehen vom administrativen und finanziellen Aufwand für die Kirchgemeinden». Die Frage stelle sich natürlich, wozu eine solche Wahl dienen soll, wenn alle Pfarrerinnen wieder gewählt werden. Dabei werde übersehen, dass der Kirchenrat in mehreren Kirchgemeinden im Vorfeld der Wahl mit den Kirchenpflegen und den «gefährdeten» Pfarrer eine Lösung gesucht habe. Denn erfahrungsgemäss seien «abgewählte Pfarrer zumindest vorübergehend nur schwer auf eine andere Pfarrstelle vermittelbar».

Röhl schätzt die Kosten der Urnenwahl für die 174 Kirchgemeinden auf 150’000 bis 250’000 Franken. Eine Übersicht über geleistete Zahlungen habe der Kirchenrat nicht. Die Wahl werde von den politischen Gemeinden organisiert und nicht alle stellten ihren Aufwand in Rechnung. «Vermutlich weil dieser gerade in kleinen Gemeinden bescheiden ist und die Pfarrbestätigungswahlen immer zusammen mit anderen Wahlen und Abstimmungen stattfinden.»

 

Dieser Artikel stammt aus der Online-Kooperation von «reformiert.», «Interkantonaler Kirchenbote» und «ref.ch»
Raphael Kummer/ref.ch