Verwirrung um EKS-Untersuchungskommission

Eine nichtständige Kommission soll möglichst bald Licht in die Vorfälle um Gottfried Lochers Rücktritt bringen. Nun werden plötzlich Zweifel am korrekten Vorgehen laut. Die Untersuchungen könnten sich dadurch um Monate verzögern.

Am 15. Juni stimmte die Synode der EKS für die Einsetzung einer nichtständigen Kommission. Wann diese ihre Arbeit aufnehmen kann, ist derzeit aber unklar. (Bild: EKS-EERS / Nadja Rauscher)

Die Evangelisch-reformierte Kirche Schweiz (EKS) ist unter Druck. Öffentlichkeit und Kirchenmitglieder fordern eine rasche Aufklärung der Vorfälle, die zum Rücktritt von Gottfried Locher und Sabine Brändlin geführt haben. Mit der Einberufung einer nichtständigen Untersuchungskommission an der Synode vom 15. Juni schien ein erster Schritt in diese Richtung getan.

Nun aber stellt sich heraus: Beim Fahrplan für die Kommission ist es möglicherweise zu einer Panne gekommen. So wollte das Synodenbüro bereits ab Mitte Juni die Mitglieder der Kommission zusammenstellen. Diese sollte ihre Arbeit im Juli aufnehmen und im Herbst einen ersten Zwischenbericht präsentieren. So steht es in dem Papier «Beschreibung der nichtständigen Kommission», das das Büro zuhanden der Synode ausgearbeitet hatte.

Der Haken dabei: Das Büro der Synode stützt sich in dem Papier auf ein Reglement des vormaligen Kirchenbundes. Dieses sieht vor, dass das Büro die Kommissionsmitglieder selbst wählen kann. Mit der Umwandlung des Kirchenbundes in die EKS trat per 1. Januar 2020 jedoch eine neue Verfassung in Kraft. Neu geregelt ist darin auch das Vorgehen bei der Einsetzung von nichtständigen Kommissionen. Demnach werden Kommissionsmitglieder nicht mehr vom Synodenbüro eingesetzt, sondern von der Synode gewählt.

Verzögerung von mehreren Monaten

Konkret heisst das: Sollte sich das Büro der Synode auf die falschen rechtlichen Grundlagen gestellt haben, ist auch der vorgesehene Fahrplan hinfällig. Die Kommission könnte ihre Arbeit dann erst im Herbst aufnehmen – nachdem die Synode in ihrer ausserordentlichen Versammlung vom September die Mitglieder gewählt hat. Auch der erste Zwischenbericht dürfte sich dadurch um mehrere Monate verzögern.

Koni Bruderer, Appenzeller Kirchenratspräsident und Vorsitzender der Nominationskommission der EKS, bestätigt auf Anfrage von ref.ch diesen Sachverhalt. «Das Büro der Synode stützte sich auf die Bestimmungen des Reglements der Abgeordnetenversammlung des Kirchenbundes. Gemäss der Verfassung der EKS fällt die Wahl der Kommissionsmitglieder aber in die Zuständigkeit der Synode.»

Zum Problem beigetragen habe der Umstand, dass die EKS zwar eine Verfassung habe, die neuen Reglemente aber noch nicht ausgearbeitet seien. «Dass die Gesetzgebung noch ein work in progress ist, hat die Arbeit für das Synodenbüro sicher nicht einfach gemacht. Trotzdem ist in diesem Fall klar, dass das übergeordnete Recht der Verfassung gilt», so Bruderer.

Viele offene Fragen

Der Problematik bewusst ist man sich beim Büro der Synode. Vizepräsidentin Barbara Damaschke-Bösch betont, dass es nicht die Absicht gewesen sei, eine Entscheidung auf eigene Faust herbeizuführen. «Die EKS befindet sich derzeit noch in der Anfangsphase. Die neue Verfassung ist bereits in Kraft, die Arbeit an den untergeordneten Reglementen ist noch nicht abgeschlossen. Daher gibt es noch Abstimmungsbedarf.»
Derzeit kläre man ab, wie das juristisch korrekte Vorgehen ist. «Wir werden die Mitgliedkirchen und die Synodalen baldmöglichst informieren», so Damaschke-Bösch. Wann genau die Ergebnisse vorliegen, ist noch offen.

Ebenso unklar ist, ob die Anwaltskanzlei, die ebenfalls in die Untersuchung involviert ist, ihre Arbeit trotzdem aufnehmen kann. Sie erhielt ursprünglich vom Rat der EKS einen entsprechenden Auftrag, wurde an der Synode vom 15. Juni aber der nichtständigen Kommission unterstellt. Gegenüber ref.ch hielt die Kanzlei fest, die Anfrage falle in den Informationsbereich der EKS; deshalb könne man keine Auskunft dazu geben.