Der Antrag hatte im Vorfeld für Wirbel gesorgt: Die Kommission für Diakonie, Bildung und Kommunikation (DBK) der reformierten Kirchgemeinde Zürich stellte die finanzielle Unterstützung für den Verein Solidara in Frage (ref.ch berichtete). Sie beantragte dem Kirchgemeindeparlament, die Sockelfinanzierung von jährlich rund 500'000 Franken nicht auf vier Jahre hinaus zu gewähren, sondern diese vorerst auf zwei Jahre zu begrenzen mit der Begründung, der Verein «verlasse seine christlichen Wurzeln».

Kurz vor der Kirchgemeindeparlamentssitzung am 31. Oktober 2024 stellte sich allerdings heraus, dass die Kirchenpflege (Exekutive der Kirchgemeinde Zürich) es versäumt hatte, den laufenden Vertrag mit Solidara zu kündigen und die Gelder somit bereits gesprochen waren. Somit verlängert sich dieser Vertrag automatisch, und Solidara erhält bis Ende 2028 jährlich 500'000 Franken. «Die Finanzkompetenz wurde überschritten. Es ist keine leichtfertige Pflichtverletzung», sagte DBK-Vizepräsidentin Priscilla Schwendimann an der Kirchgemeindeparlamentssitzung. Die DBK stellte deshalb den Antrag, nicht auf die Weisung der Kirchenpflege einzutreten.

Tatsächlich habe es die Kirchenpflege versäumt, dem Kirchgemeindeparlament einen Bericht zur Arbeit der Solidara vorzulegen, sagte Kirchenpflegerin Claudia Bretscher (Ressort Diakonie). «Das ging schlicht und einfach vergessen und dafür bitten wir um Entschuldigung.» In der Abstimmung sprachen sich schliesslich 21 Parlamentarierinnen und Parlamentarier für den Nichteintreten-Antrag aus, 16 stimmten dagegen. Die Kirchenpflege muss somit eine neue Weisung erarbeiten und diese dem Parlament wieder vorlegen. Solidara unterstützt unter anderem Obdachlose und Sexarbeiterinnen.

Zudem debattierte das Parlament über eine schwarze Kasse, die es beim Café Zytlos gegeben hatte. Der Verein habe eine Nebenkasse geführt, aus der Ausgaben für Lebensmittel, Einrichtungsgegenstände und eine einmalige, individuelle Lohnerhöhung ausbezahlt worden seien, sagte Kirchenpfleger Res Peter (Ressort Finanzen). Unterdessen sei der gesamte Saldo der Vereinskasse auf das Konto der Kirchgemeinde überwiesen worden. Es sei «bedauerlich», dass man der Sache nicht früher auf den Grund gegangen sei. Aber: «Die Kirchgemeinde wurde nicht geschädigt», sagte Peter. (jow)