Abgewiesene Asylbewerber

Rückschaffungen weiter möglich

Rückflüge von abgewiesenen Asylsuchenden aus der Schweiz sind laut dem Staatssekretariat für Migration (SEM) trotz der Corona-Pandemie weiterhin möglich. Einige Organisationen hatten gefordert, Zwangsausschaffungen nach Äthiopien zu stoppen.

Gemäss dem Staatssekretariat für Migration (SEM) ist der Wegweisungsvollzug derzeit keinesfalls eingestellt. «Allerdings kommt es extrem auf das Land an», wie Daniel Bach, Chef Information und Kommunikation beim SEM, gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA sagte. Wegen der Corona-Pandemie seien die Bedingungen überall anders.

Innerhalb Europas sei es beispielsweise eindeutig einfacher als bei Staaten ausserhalb, da werde etwa ein negativer Test verlangt oder die Betroffenen müssten wie in der Schweiz in Quarantäne. Es gebe deshalb derzeit durchaus Länder, in die begleitete Rückführungen von abgewiesenen Asylbewerbern möglich seien. Im Vergleich zum Vorjahr hätten 2020 trotz der Pandemie etwa 60 Prozent der Rückschaffungen durchgeführt werden können.

«Abschiebungen entbehren jeglicher Menschlichkeit»

Konkrete Daten von Rückflügen bestätigt das SEM aus Sicherheitsgründen nicht. So nahm die Behörde konkret nicht Stellung zu einem angeblich für den 27. Januar geplanten Ausschaffungsflug von der Schweiz nach Äthiopien.

Das Migrant-Solidarity-Network und verschiedene weitere Organisationen forderten am 22. Januar, dass die Zwangsausschaffungen in das krisengeschüttelte Kriegsland Äthiopien auf keinen Fall stattfinden dürften. Die geplanten Abschiebungen entbehrten besonders in Corona-Zeiten jeglicher Menschlichkeit.

SEM-Informationschef Bach sagte dazu, Rückführungen nach Äthiopien seien derzeit unabhängig von den Covid-19-Bestimmungen durchaus möglich. Allerdings gelte die Einschränkung, dass sie nicht in Kriegsgebiete führen oder Menschen betreffen, die aus Kriegsgebieten stammen und dorthin zurückkehren müssten. (sda/mos)