OSZE berichtet über «schwere Verbrechen»
Russland hat laut Menschenrechtsexpertinnen seit 2014 Tausende ukrainische Zivilisten illegal und systematisch inhaftiert. Sie hätten «hinreichende Gründe» zur Annahme gefunden, dass auf diese Weise Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen verübt worden seien, hiess es in einem Bericht, den drei Juristinnen in einer Sitzung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Wien präsentierten.
Wie viele Menschen seit der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim im Jahr 2014 in der Ukraine festgenommen worden sind, konnten die Juristinnen nicht exakt feststellen. Die Zahl bewege sich aber in den Tausenden, berichteten sie aufgrund von Dokumenten sowie Aussagen von ukrainischen Behördenvertretern, Opfern und Zeugen.
Gefangene sind demnach Folter, sexueller Gewalt, Hunger und Durst ausgesetzt. Die Expertinnen erinnerten auch an dokumentierte Fälle von getöteten Festgenommenen, wie etwa im Massaker von Butscha im Frühjahr 2022.
Die willkürliche Festnahme einer grossen Zahl von ukrainischen Zivilisten «scheint ein bestimmendes Merkmal der russischen Strategie in besetzen Gebieten zu sein», hiess es in dem Bericht. Vielen Festgenommenen werde vorgeworfen, die ukrainische Armee zu unterstützen oder die russische Militäroperation abzulehnen. Das Ziel sei, Angst zu verbreiten und Zusammenarbeit mit der russischen Seite zu erzwingen.
45 der 57 OSZE-Mitgliedsländer hatten den Bericht Ende Februar in Auftrag gegeben. Dabei nutzten sie OSZE-Regularien, mit denen solche Untersuchungen auch ohne Zustimmung des betroffenen Landes in Gang gesetzt werden können. (sda/ dpa/ jow)