Unruhen im Iran

Kopftuchzwang weniger streng sanktionieren

Der Iran plant eine leichte Lockerung bei Verstössen gegen den Kopftuchzwang. Ein Umstoss der Kleidervorschriften ist es aber nicht.

Im Iran sollen Frauen, die gegen die Kopftuchpflicht verstossen, nicht unbedingt sanktioniert werden. Nach Informationen der reformorientierten Zeitung «Shargh sieht eine von der Regierung geplante Reform vor, dass Frauen bei Verstössen zunächst vorgeladen werden sollen.

Falls sie bisher keine Polizeieinträge haben, können die Beschuldigten einer Strafe entgehen, wenn sie schriftlich versichern, dass sich der Verstoss nicht wiederholt. Liegen jedoch bereits Einträge vor oder verweigern Frauen die Unterschrift, drohen verschiedene Strafen: Laut des Zeitungsberichtes ist unter anderem die Rede von Sozialstunden, Umerziehungskursen, Ausreiseverboten, Beschäftigungsbeschränkungen und Geldbussen.

Unerwähnt blieben die Sittenwächter. Schon seit Monaten ist die berüchtigte Moralpolizei fast gänzlich von den Strassen verschwunden, viele Frauen in Irans Metropolen tragen inzwischen kein Kopftuch mehr. Immer wieder gibt es Berichte darüber, dass die Behörden die Kleidungsregeln künftig etwa mit moderner Überwachungstechnologie verfolgen wollen.

Seit mehr als drei Monaten demonstrieren Iranerinnen und Iraner gegen die repressive Politik. Auslöser war der Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini in Polizeigewahrsam. Sie starb Mitte September, nachdem sie von der sogenannten Sittenpolizei wegen Verstosses gegen den Kopftuchzwang festgenommen worden war. Sie wurde zum Symbol der Protestwelle, die Teheran in die schwerste politische Krise seit Jahrzehnten stürzte. (sda/pef)