In Albanien wurden zwei Lager für die Aufnahme von Migranten, die über das Mittelmeer nach Italien gelangt sind, eröffnet. Ein italienisches Marineschiff hat am Mittwoch eine erste Gruppe von 16 Männern aus Ägypten und Bangladesch in das Land vor den Toren der Europäischen Union gebracht. Dort sollen italienische Beamte im Schnellverfahren über die Asylanträge entscheiden. Falls der Antrag abgelehnt wird, sollen die Männer von Albanien aus abgeschoben werden. Weiter nach Italien dürfen sie nur, wenn ihnen Asyl gewährt wird.

Damit läuft die Vereinbarung offiziell an, die von der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni und ihrem albanischen Amtskollegen Edi Rama vergangenes Jahr verhandelt wurde. Meloni will so Asylverfahren aus Italien auslagern und Abschiebungen vereinfachen. Sie betonte jedoch auch, dass die Flüchtlingslager zur Abschreckung dienen sollen.

Immer wieder Verzögerungen

Von der neuen Praxis betroffen sind Männer aus als sicher eingestuften Herkunftsländern, die auf dem Weg über das Mittelmeer nach Europa von Schiffen der italienischen Behörden aufgegriffen wurden. Bevor sie nach Albanien gebracht werden, erfolgt an Bord eine erste Überprüfung der Menschen. Davon ausgenommen sind Frauen, Kinder, Kranke sowie Folteropfer.

Den Plänen zufolge sollen die Migranten zunächst in ein Lager am Adria-Hafen Shengjin kommen, danach sollen sie im Hauptlager in Gjader im Landesinnern auf ihren Asylentscheid warten. Die Eröffnung der beiden Flüchtlingslager auf albanischem Boden war ursprünglich für Mai vorgesehen, verzögerte sich wegen verschiedener technischer Probleme vor Ort und organisatorischer Schwierigkeiten jedoch mehrfach.

Hohe Kosten für Italien

Italien verwaltet die Lager, sorgt für die Sicherheit darin und trägt sämtliche Kosten. Es handelt sich somit um italienische Lager auf albanischem Boden. Die beiden Lager kosten Rom über einen Zeitraum von fünf Jahren insgesamt etwa 670 Millionen Euro.

Italien ist eines der Länder, die von der Fluchtbewegung aus Afrika nach Europa über das Mittelmeer besonders betroffen sind. Vor allem vergangenes Jahr waren die Zahlen hoch: Fast 160'000 Migranten erreichten 2023 Italiens Küsten auf Booten. Zurzeit kommen zwar weniger als halb so viele Menschen an als vor einem Jahr. Dennoch machen sich noch immer Zehntausende auf oft kaum seetüchtigen Booten auf den gefährlichen Weg über das Mittelmeer.

Interesse von der EU, Kritik von Menschenrechtlern

Die Vereinbarung über die Abwicklung von Asylverfahren in Drittstaaten ist eine Premiere, die von anderen EU-Staaten aufmerksam verfolgt wird. Die Deutsche Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bezeichnete sie als «interessantes Modell». Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zeigte sich an dem Projekt interessiert. Man könne aus dem Italien-Albanien-Modell praktische Lehren ziehen, heisst es in einem Bericht der deutschen Spitzenpolitikerin.

Menschenrechtler hingegen kritisieren das Projekt und sprechen von einem «italienischen Guantánamo». Auch die Rechtmässigkeit wird infrage gestellt. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs lässt Zweifel an dem Projekt aufkommen. Demnach kann ein Land nur dann als sicher gelten, wenn es dort unter anderem keine Verfolgung oder Folter gibt. 15 der 22 von Italien als sicher eingestuften Herkunftsländer erfüllen diese Bedingungen jedoch nicht. (sda/ vbu)