Genf
Staaten wollen Kriegsopfer besser schützen
Zahlreiche Länder wünschen einen besseren Schutz für Kriegsopfer. Gemäss einem Zwischenbericht des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) hielten über 130 Staaten bei der jüngsten Konsultation fest, wie wichtig es sei, das humanitäre Völkerrecht zu achten.
Sechs Länder hatten im vergangenen Jahr eine zweijährige globale Initiative zur Stärkung des humanitären Völkerrechts ins Leben gerufen. Nach einem Jahr stellte das IKRK in Genf fest, dass alle an der Diskussion beteiligten Länder sich beunruhigt zeigten über die ständigen Verletzungen des humanitären Völkerrechts. Inzwischen wird die Initiative von mehr als 90 Ländern unterstützt.
Die Beteiligten hätten bekräftigt, das Völkerrecht sei der einzige mögliche Weg angesichts des Leids in Kriegen. Ohne dessen Schutzrahmen würde die Straflosigkeit für Verstösse zunehmen.
Die beteiligten Staaten, unter ihnen die Schweiz, bekannten sich dazu, die Achtung des humanitären Völkerrechts zu garantieren. Völkerrechtsverletzungen auf dem eigenen Gebiet seien zu ahnden, hiess es im IKRK-Zwischenbericht weiter. Bei Verstössen hätten die betroffenen Länder Ermittlungen, Strafverfolgungen und Sanktionen sicherzustellen.
Die Konsultationen werden in sieben Arbeitsgruppen fortgesetzt. Die Schweiz hat den gemeinsamen Vorsitz in der Arbeitsgruppe zu humanitärem Völkerrecht und neuen Technologien inne. (sda/ hz)