Schweiz

Bundesrat will Schutz für nicht binäre Menschen stärken

Nonbinäre Menschen erleben im Alltag Diskriminierung und Ausgrenzung. Ein Bericht des Bundesrats zeigt Handlungsbedarf.

Nonbinäre Menschen sehen sich im Alltag mit zahlreichen Schwierigkeiten konfrontiert. Das hält der Bundesrat zu einem Bericht fest. Er will die Situation von nicht binären Personen verbessern.

Entstanden war der vom Nationalrat bestellte Bericht nach einem Workshop, an dem auch nicht binäre Personen teilnahmen. Sie berichteten laut einer Mitteilung von Gewalt, Diskriminierungen, Ausgrenzung, Anpassungsdruck und gleichzeitig einem Gefühl der Unsichtbarkeit.

Im Workshop nannten die teilnehmenden nicht Binären zahlreiche Anliegen. Unter anderem forderten sie Schutz vor Hassrede und Gewalt, und sie wollen bei der Arbeit vor Diskriminierung geschützt sein.

Nonbinäre Menschen wollten zum Beispiel ihren Vornamen anpassen können, ohne das amtliche Geschlecht zu wechseln. Diese Vereinfachung will der Bundesrat «bei sich bietender Gelegenheit» prüfen.

Ebenso wurde ein drittes Geschlecht für Ausweise gefordert. Die Prüfung eines Eintrags «X» im Pass erscheine möglich, schrieb der Bundesrat, erfordere aber eine Gesetzesänderung. Vor einer Änderung der Geschlechtsangaben auf der Krankenkassenkarte wiederum müssten die Auswirkungen auf die Kassen und die medizinischen Leistungserbringer geprüft werden.

Der Bundesrat verweist in seinem Bericht auf laufende Arbeiten am nationalen Aktionsplan zur Bekämpfung von Gewalt gegenüber LGBTIQ-Personen. Er will prüfen, was auf Bundesebene getan werden kann, um Gewalt und Hassdelikte gegen LGBTIQ-Personen zu bekämpfen und den Opferschutz verbessern.

Das Parlament arbeitet zurzeit an einer Anpassung der Antidiskriminierungs-Strafnorm. Ziel ist, den strafrechtlichen Schutz vor Diskriminierung und Hass aufgrund des Geschlechts einzuführen.

Wie viele Menschen sich in der Schweiz zu den Nonbinären zählen, ist nicht bekannt, offizielle Statistiken gibt es nicht. Die wenigen verfügbaren Daten liessen auf einen Anteil zwischen 0,2 und 6 Prozent von nicht Binären schliessen. (sda/ gab)

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