Berlin stellt Humanistenverband Kirchen rechtlich gleich

Der Humanistische Verband ist in Berlin öffentlich-rechtlich anerkannt und damit den grossen christlichen Kirchen rechtlich gleichgestellt worden. Die Freidenker in der Schweiz streben eine solche Anerkennung nicht an.


Berlins Kultursenator Klaus Lederer übergab bei einem Festakt am 14. Januar dem Berlin-brandenburgischen Landesverband des Humanistischen Verbandes (HVD) die Urkunde, die ihn als Körperschaft des öffentlichen Rechts anerkennt. Wirksam geworden war die Übertragung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts zum 1. Januar.

Damit erhielt erstmals in der Geschichte des Landes Berlin eine Weltanschauungsgemeinschaft diesen Status. Damit verbunden sind das Recht zum Steuereinzug bei den eigenen Mitgliedern, ein eigenes Dienstrecht für Mitarbeiter sowie Privilegien beim Immobilienerwerb.

Vertreter der Religionslosen

Der HVD versteht sich als Vertretung der religionsfreien Bevölkerung. Der Verband hat nach eigenen Angaben in Berlin und Brandenburg mehr als 13‘000 Mitglieder. In seinen mehr als 60 Einrichtungen und Projekten seien 1‘200 Hauptamtliche und weitere 1‘000 Ehrenamtliche aktiv. Nach eigenen Angaben ist der Verband bereits in Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und in Niedersachen anerkannt.

Den Sonderstatus abschaffen

In der Schweiz ist die Freidenker-Vereinigung die bekannteste humanistische Organisation. Nach eigenen Angaben hat sie 1‘700 Mitglieder. Im Gegensatz zum HVD plane sie keine Anerkennung, sagt der Präsident der Vereinigung, Andreas Kyriacou, gegenüber ref.ch. «Innerhalb eines Systems mit Ungleichbehandlung gibt es zwei Arten des Vorgehens. Der HVD wird in ähnlicher Form Partner des Staates. Wir wollen den Sonderstatus religiöser Organisationen abschaffen.»

Die Freidenker kritisieren laut Kyriacou, dass anerkannte Organisationen «für ihr blosses Dasein» finanzielle Mittel erhalten. Er sträube sich jedoch nicht dagegen, dass der Staat konkrete Aufträge vergebe, zum Beispiel in der Spitalseelsorge – unabhängig von der Organisationsform. Allerdings solle die öffentliche Hand mittels solcher Kooperationen explizit Angebote für Menschen verschiedener Konfessionen und auch solche für nichtreligiöse Personen schaffen. (epd/pd)