Weltweiter Waffenhandel boomt

Die Auseinandersetzungen in der Golfregion kurbeln den weltweiten Waffenhandel an. Auch der Jemen-Krieg macht sich bemerkbar.


Der weltweite Waffenhandel wuchs im Zeitraum von 2014 bis 2018 gegenüber den vorausgehenden vier Jahren um knapp acht Prozent. Dies gab das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri am 11. März bekannt. Grund sind vor allem Waffenlieferungen in den Nahen Osten.

Verglichen mit den Jahren 2004 bis 2008 sei der Umfang sogar um fast einen Viertel gewachsen, erklärte Sipri. Die größten Exporteure waren demnach die USA, Russland, Frankreich, Deutschland und China. Zusammen stehen die fünf Länder für 75 Prozent aller internationalen Rüstungslieferungen der vergangenen fünf Jahre.

Auch die Schweiz exportierte mehr Waffen

Die Schweiz exportierte im vergangenen Jahr 14 Prozent mehr Kriegsmaterial als im Vorjahr – und zwar im Wert von 509 Millionen Franken. Das zuständige Staatssekretariat für Wirtschaft erteilte zudem neue Ausfuhrbewilligungen im Wert von fast zwei Milliarden. Das ist die höchste Zahl seit 2013. Die Schweiz ist damit laut Sipri der 13.-grösste Waffenexporteur der Welt.

Vergangenen Sommer wollte der Bundesrat die Bestimmungen zur Kriegsmaterialausfuhr lockern. Damit wären auch Exporte in Bürgerkriegsländer ermöglicht worden. Nach Protesten zog der Bundesrat den Entscheid jedoch im Herbst zurück.

Denn die breit abgestützte «Allianz gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer» lancierte gegen die aktuelle Schweizer Exportpolitik in kurzer Zeit eine Volksinitiative. Die Korrekturinitiative will sicherstellen, dass keine Waffen mehr in Länder exportiert werden, die in einen internen oder internationalen Konflikt verwickelt sind oder die Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzen. Die dafür nötigen 100’000 Unterschriften kamen innerhalb von nur zweieinhalb Monaten zusammen.

Spitzenreiter USA

Unterdessen bleiben die USA laut Sipri mit einem Weltmarktanteil von 36 Prozent Spitzenreiter bei den Rüstungsexporten. Unter den Abnehmern waren vor allem Länder des Nahen Ostens. Dort wuchs der Umfang der Waffenimporte in den vergangenen fünf Jahren um 87 Prozent verglichen mit dem Zeitraum zwischen 2009 und 2013.

«In der von Konflikten und Spannungen geprägten Golfregion besteht eine hohe Nachfrage nach Waffen aus den USA, Großbritannien und Frankreich», erklärte Sipri-Forscher Pieter Wezeman. So steigerte der mittlerweile weltweit größte Importeur Saudi-Arabien seine Einfuhren um 192 Prozent. Das Land führt die internationale Militärallianz im Jemen-Krieg an. (epd/mey)