Jeden Tag verzichten Frauen weltweit darauf, vor Gericht zu gehen. Dies aus Angst vor Vergeltungsmassnahmen, vor dem Verlust ihres Arbeitsplatzes oder einer öffentlichen Verurteilung. Aus diesem Grund ist der Zugang zur Justiz für alle Frauen und Mädchen das Schwerpunktthema der Frauenrechtskommission der Uno.

Die Schweiz will sich weiterhin für diese grundlegenden Frauenrechte engagieren. Dies betonte die für Gleichstellung zuständige Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider an der Sitzung der Kommission in New York.

Der Zugang zur Justiz sei ein Grundrecht und die Voraussetzung für die Ausübung aller anderen Rechte, sagte sie. «Der Kampf gegen Straflosigkeit ist ein Pfeiler unseres internationalen Engagements.» Dies trage zu gerechteren, gleichberechtigteren und widerstandsfähigeren Gesellschaften bei.

Konkret müssten inklusivere und gerechtere Rechtssysteme gefördert werden. Zurzeit machten langwierige, teure und komplexe Verfahren den Gang vor die Justiz zu einem schwierigen Unterfangen, das das Leiden der Opfer verschlimmern und neue Traumata auslösen könne.

Zum ersten Mal in der Geschichte der Kommission waren die Schlussfolgerung der Sitzung nicht im Konsens angenommen worden. Die USA standen nicht dahinter, weswegen eine Abstimmung nötig war. Dabei stimmten eine Mehrheit der Staaten zu. (sda/ eba)