Krieg in der Ukraine

Vertriebene können nicht in besetzte Ost-Ukraine zurück

Russland hat in den eroberten Gebieten in der Ost-Ukraine gemäss UN-Beobachtern ein harsches Besatzungsregime eingeführt. Die Russifizierung verunmögliche die Rückkehr von 870’000 Vertriebenen.

Russland verhindert mit seiner harschen Besatzungspolitik laut UN-Beobachtern die Rückkehr von mehr als 870'000 Binnenflüchtlingen in die östliche Ukraine. Die Russifizierung der eroberten Gebiete sei für die grosse Mehrheit der befragten Vertriebenen abschreckend, erklärte die UN-Mission zur Beobachtung der Menschenrechte in der Ukraine in Kiew.

So müssten Ukrainer die russische Staatsbürgerschaft annehmen, betonte die Mission in einem neuen Bericht. Die russischen Besatzer hätten Privatvermögen von Vertriebenen beschlagnahmt und rekrutierten unter Zwang Ukrainer für Moskaus Streitkräfte.

Auch würden Kinder in Schulen nach dem russischen staatlichen Lehrplan unterrichtet. Ukrainer müssten ihre kulturelle Eigenart verleugnen und sich an russische Gesetze halten, die die Meinungs- und Religionsfreiheit sowie die sexuelle und geschlechtliche Identität einschränkten. Russland sei auch für Deportationen von Ukrainern aus ihrer Heimat verantwortlich.

Der Bericht geht auch auf das Schicksal von Vertriebenen ein, die in ukrainischen Gebieten untergekommen sind, die von der Regierung in Kiew kontrolliert werden. Vielen Vertriebenen fehlten Geburtsurkunden, Personalausweise und andere Dokumente. Vertriebene hätten keinen Anspruch auf Entschädigung für beschädigte oder zerstörte Wohnungen.

Einige Binnenflüchtlinge benötigten Rehabilitationsmassnahmen, nachdem sie in russischer Haft gefoltert und misshandelt worden seien, hiess es. Russland startete im Februar 2022 die Vollinvasion der Ukraine und eroberte Gebiete im Osten des angegriffenen Landes. Bereits vorher hatten die Russen ukrainische Regionen wie die Krim unter ihre Kontrolle gebracht. (epd/ gab)

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