Reformierter Politiker will Blasphemie-Verbot abschaffen

Der Aargauer GLP-Nationalrat Beat Flach will das Blasphemie-Verbot aus dem Gesetzbuch streichen. Dieser Straftatbestand sei in einem säkularen und liberalen Staat nicht mehr zeitgemäss, findet er.


«Dieses Blasphemie-Verbot ist ein alter Zopf», sagt GLP-Nationalrat Beat Flach aus dem Kanton Aargau. «Es bedeutet nämlich, dass religiöse Überzeugungen im Gegensatz zu anderen Weltanschauungen nicht im gleichen Mass öffentlich kritisiert werden dürfen», so der 53-Jährige. Deshalb will Flach, der reformiert ist und sich als Agnostiker bezeichnet, das Verbot gemäss eines Artikels im Blick aus dem Gesetzbuch streichen. Flach hat einen entsprechenden Vorstoss eingereicht.

Der Straftatbestand sei in einem säkularen und liberalen Staat nicht mehr zeitgemäss, findet Flach. Er verweist auf andere europäische Staaten wie Dänemark, Frankreich, Norwegen, Island oder Malta, welche das Blasphemie-Verbot bereits abgeschafft haben. «Es ist an der Zeit, dass die Schweiz nachzieht», sagt Flach. «Damit senden wir auch ein klares Signal an jene Länder, die über das Blasphemie-Verbot religiöse Minderheiten und säkulare Personen verfolgen und oft mit Gefängnis oder gar der Todesstrafe belegen.»

Im November forderte bereits die Freidenker-Vereinigung Schweiz die Abschaffung des entsprechenden Paragraphen. Christliche Hardliner beklagten darauf, dies sei ein Freipass für Gotteslästerer. (bat)