Asylsuchende aus Eritrea sollen in der Schweiz eine menschenrechtskonforme Praxis bekommen. Dafür setzt sich der Synodalrat der Reformierten Kirchen Bern-Jura-Solothurn ein. «Viele Kirchgemeinden der Reformierten Kirchen Bern-Jura-Solothurn begleiten und unterstützen Asylsuchende und Flüchtlinge. Die Kirchgemeinden sind in grosser Sorge wegen der neuen Praxis des Staatssekretariats für Migration (SEM) zu Eritrea», heisst es in einer Medienmitteilung. Konkret geht es darum, dass insbesondere Eritreer, die noch nie für den militärischen oder zivilen Nationaldienst aufgeboten worden sind oder deren Gründe als nicht glaubwürdig eingestuft werden, neu nicht mehr – allein aufgrund einer illegalen Ausreise – als Flüchtlinge anerkannt werden.
Kirchgemeinden betreuen Flüchtlinge
Viele Beschwerden seien hängig, wie es in der Mitteilung weiter heisst. Die Kirchgemeinden würden Eritreerinnen und Eritreer kennen, die nun mit Nothilfe leben müssen oder untergetaucht, beziehungsweise weitergereist seien. Freiwillig reise niemand nach Eritrea zurück oder nur in ganz speziellen Einzelfällen.
Bitte an den Bund
Für den Synodalrat ist das ein unhaltbarer Zustand: Er hat deshalb ein Positionspapier zum Thema «Eritrea» verfasst. Darin wird unter anderem gebeten, dass das SEM «jederzeit auf eine differenzierte, einzelfallspezifische und migrationspolitisch sinnvolle Eritrea-Praxis achtet». Auch sollen die zuständigen Migrationsbehörden Mechanismen entwickeln, die die Sicherheit der Rückkehrenden sicherstellen und mit denen ihr Schicksal in Eritrea überprüft werden kann.
Denn eine Praxis, die eine ganze Menschengruppe in die Strukturen der Nothilfe drängt, sei der humanitären Tradition der Schweiz unwürdig, heisst es.