Neonazi wegen Angriff auf Juden erneut verurteilt

Das Zürcher Obergericht hat einen 31-jährigen Mann wegen Rassendiskriminierung schuldig gesprochen. Es verhängte eine Freiheitsstrafe von zwölf Monaten, die der Mann absitzen muss. Der Neonazi hatte einen orthodoxen Juden angespuckt und übel beschimpft.


Der Beschuldigte soll Anfang Juli 2015 in Zürich einen orthodoxen Juden angespuckt und übel beschimpft haben. Für das Gericht gab es keinen Zweifel, dass der heute 31-Jährige der Täter war: Der Angegriffene hatte ihn unmittelbar nach dem Angriff gegenüber der Polizei als den «Spucker» bezeichnet. Zudem gab es Augenzeugen.

Auch für die Polizisten sei die Täterschaft damals so klar gewesen, dass sie darauf verzichtet hätten, Speichelproben von Kleidern und Hut des Bespuckten zu nehmen. Eine DNA-Probe im Hinblick auf künftige Delikte lehnte das Obergericht ab. Dafür gebe es keine gesetzliche Grundlage bei einem Vergehen. Das Bezirksgericht hatte eine solche Probe auf Forderung der Anklage angeordnet.

Genugtuung von 3000 Franken

Im Hauptanklagepunkt der Rassendiskriminierung kam das Gericht zu einem Schuldspruch, vom Vorwurf der Tätlichkeiten dagegen sprach es den Beschuldigten frei. Für zwei frühere, bedingt ausgesprochene Strafen, verlängerten die Oberrichter die Probezeit. Dem Geschädigten hat der Mann eine Genugtuung von 3000 Franken zu entrichten.

Die Staatsanwaltschaft hatte für den Übergriff eine Freiheitsstrafe von 30 Monaten gefordert. Die Verteidigung plädierte auf Freispruch. Das Obergericht sprach eine unbedingte zwölfmonatige Freiheitsstrafe aus. Damit halbierte die zweite Instanz das Strafmass des Bezirksgerichts Zürich vom März 2018. Das Obergericht berücksichtig die lange Verfahrensdauer und die mediale Vorverurteilung. Voraussichtlich könne er die Strafe in Halbgefangenschaft absitzen. So falle er nicht aus seinem beruflichen und sozialen Netz heraus. Das Gericht gebe ihm damit eine zweite Chance, sagte der Vorsitzende. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Hitlergruss ist nicht Propaganda

Bei jenem Vorfall hatte der Beschuldigte auch den Hitlergruss gezeigt. Für das Gericht hat er damit jedoch nicht Werbung für den Nationalsozialismus gemacht. In Übereinstimmung mit dem Bundesgericht kamen die Oberrichter zum Schluss, eine solche Geste drücke zwar die eigene Gesinnung aus, sei aber nicht als Propaganda für die Nazi-Ideologie zu werten. (sda/bat)