Mit 105 zu 61 Stimmen hat der Nationalrat die systematische Vertreibung des jesidischen Volkes und die Zerstörung seiner Kulturstätten verurteilt. Die Parlamentarierinnen folgten damit der Empfehlung ihrer Aussenpolitischen Kommission (APK-N), die sich zuvor knapp für die Erklärung ausgesprochen hatte.

Nach Ansicht der Kommissionsmehrheit sendet das Parlament mit einer solchen Erklärung ein starkes politisches Signal gegen den islamischen Terrorismus und gegen Verletzungen des Völkerrechts aus. «Die Uno hat das Verbrechen als Völkermord eingestuft», sagte Sibel Arslan (Grüne/BS). Verschiedene Staaten seien dem Aufruf gefolgt. Man könne nun dazu beitragen, dass die Gräueltaten nicht unbestraft bleiben, so Arslan weiter.

Die Kommissionsminderheit wollte zwar das Leid der Jesidinnen und Jesiden nicht ausblenden, vertrat aber die Meinung, dass es nicht Aufgabe des Parlaments sei, weltweit begangene Verbrechen anzuerkennen. Dies würde einen «problematischen Präzedenzfall schaffen», sagte Minderheitssprecher Pierre-André Page (SVP/FR). Deshalb sei die Erklärung abzulehnen. Dies fand im Rat aber keinen Anklang.

Am 3. August 2014 hatte die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) einen grossen militärischen Angriff auf von Jesiden bewohnte Gebiete im Nordirak gestartet. Dabei tötete der IS mehr als 5000 Menschen und verschleppte 7000 weitere. Auch Vergewaltigung und Versklavung kam vor. 2500 Frauen und Kinder werden seither vermisst. (sda/ pef)