Das Europäische Parlament hat die im Sudan-Krieg verübten Gewalttaten scharf verurteilt. Die Abgeordneten verabschiedeten eine Resolution, mit der sie schwere und systematische Verstösse gegen das humanitäre Völkerrecht sowie gegen die Menschenrechte durch die RSF-Miliz und die regulären Streitkräfte anprangern. Dazu zählen laut Parlament Angriffe auf Zivilisten, ethnisch motivierte Gewalt sowie Aushungerungstaktiken. Diese Taten «könnten Völkermord darstellen», heisst es in der Resolution, die mit 503 Stimmen bei 32 Gegenstimmen und 52 Enthaltungen angenommen wurde.

Die Abgeordneten fordern die Konfliktparteien auf, den Einsatz von Hunger und sexueller Gewalt als Kriegswaffe zu beenden und ungehinderten humanitären Zugang im gesamten Land zu gewährleisten. Besonders die Lage von Frauen und Mädchen müsse bei internationalen Anstrengungen im Fokus stehen.

Im Sudan tragen die RSF-Miliz («Rapid Support Forces») und die reguläre Armee seit mehr als zweieinhalb Jahren einen erbitterten Machtkampf aus (ref.ch berichtete). Der Krieg hat eine der schwerwiegendsten humanitären Katastrophen der jüngeren Vergangenheit ausgelöst, mit mehr als 21 Millionen Hungernden.

Eine Resolution des Europäischen Parlaments ist rechtlich nicht bindend. Sie zeigt die Haltung der Abgeordneten und soll politischen Druck auf Regierungen und andere Akteure ausüben. (epd/ eba)