Die Vereinten Nationen verurteilen die Menschenrechtslage in der chinesischen Xinjang-Region. In einem Bericht des Uno-Menschenrechtsbüros ist die Rede von willkürlichem Freiheitsentzug, Folter und der Vorenthaltung fundamentaler Rechte.

Im Zuge von Antiterrorgesetzen seien Angehörige der Uiguren und anderer muslimischer Minderheiten in Haftlagern festgehalten worden, heisst es in dem Report. Die Berichte über Folter und Misshandlungen in den von der Regierung als Bildungszentren bezeichneten Einrichtungen seien glaubhaft, schreiben die Uno-Fachleute. Im 46-seitigen Dokument werden zudem Einschränkungen bei der Ausübung der Religions- und Meinungsfreiheit beklagt.

Zusammenfassend heisst es, das Ausmass der willkürlichen Inhaftierung der Uiguren und anderer überwiegend muslimischer Gruppen könne Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen. Die chinesische Regierung müsse alle widerrechtlich inhaftierten Menschen freilassen, forderten die Uno-Experten.

Brisanter Zeitpunkt

Der Bericht wurde seit langem erwartet. Veröffentlicht wurde er am Mittwochabend – genau an dem Tag, an dem Michelle Bachelet, die Hochkommissarin für Menschenrechte, ihre Amtszeit beendet hatte. Bachelet, die sich nach vier Jahren an der Spitze der Uno-Kommission nicht um eine weitere Amtszeit beworben hatte, stand zuletzt wegen ihres Umgangs mit China in der Kritik.

Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch hatten Bachelet wiederholt scharf für ihren Umgang mit China kritisiert. Sie warfen ihr vor, zu nachsichtig und naiv mit der autoritären Führung um Präsident Xi Jinping umzugehen. Bachelet trat das Amt in Genf 2018 an. Noch hat die Uno ihre Nachfolge nicht geregelt. Bachelet war zuvor zweimal Präsidentin ihres Heimatlandes Chile gewesen.

China dementiert

Amnesty International begrüsste die Veröffentlichung des Berichts. Er lege das Ausmass und die Schwere der Menschenrechtsverletzungen in der Xinjang-Region dar, sagte Generalsekretärin Agnès Callamard. Nun müsse der Uno-Menschenrechtsrat einen unabhängigen Mechanismus etablieren, um die dokumentierten Verbrechen zu untersuchen. In einer Erklärung stritt die chinesische Regierung die Vorwürfe ab. Sie basierten auf «Lügen» anti-chinesischer Kräfte, hiess es. (epd/hz)