Bundesrätin Sommaruga dankt dem «Runden Tisch» für sein Engagement

In einer Rede in Bern würdigte Bundesrätin Simonetta Sommaruga den Beitrag des «Runden Tisches» zur Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen vor 1981. Die Auszahlung der Solidaritätsbeiträge an die Betroffenen soll bis 2020 erfolgen. Bis heute konnte aber erst rund ein Neuntel der Gesuche bearbeitet werden.


Das Engagement aller Beteiligten des «Runden Tisches» habe die Aufarbeitung eines «düsteren Kapitels der jüngeren Schweizer Geschichte weitergebracht», sagte Sommaruga bei einem Anlass am 17. Mai in Bern. Der «Runde Tisch» war im Jahr 2013 von Sommaruga eingesetzt worden, um die fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 aufzuarbeiten.

«Nicht vergessen»

In den fünf Jahren seit der ersten Sitzung sei einiges in Bewegung gebracht worden, vom Soforthilfefonds für Härtefälle über die Verabschiedung des entsprechenden Gesetzes bis zur Auszahlung des Solidaritätsbeitrags, sagte die Bundesrätin gemäss Mitteilung des Bundesamts für Justiz. Dabei habe man es dem «Runden Tisch» zu verdanken, dass die Behörden erstmals nicht über, sondern mit den Betroffenen geredet hätten. Mit dem Abschluss der Arbeit dürfe das Geschehene aber nicht vergessen werden: «Wir wollen nicht vergessen, und wir wollen daraus lernen», sagte die Bundesrätin.

Kirchenbund beteiligt

In dem Gremium waren neben Betroffenen-Organisationen und beratenden Stimmen auch der Schweizerische Evangelische Kirchenbund und die Schweizer Bischofkonferenz vertreten. Der «Runde Tisch» begleitete den politischen Entscheidungsprozess und die Umsetzung des Bundesgesetzes. Am 8. Februar hielt er seine letzte Sitzung ab.

Im Bundesamt für Justiz werden die Gesuche um einen Solidaritätsbeitrag zurzeit bearbeitet, wie das Bundesamt weiter mitteilte. Insgesamt seien rund 9’000 Gesuche eingereicht worden, davon habe man bisher 1’400 Anfragen bearbeitet. In 1’100 Fällen sei der Beitrag von 25’000 Franken bereits ausgezahlt worden. Die Auszahlungen sollen bis Ende 2020 abgeschlossen sein. (no)