Oberstes Gericht

Bolsonaro nominiert evangelikalen Wunschkandidaten

Der ehemalige Justizminister André Mendonça soll auf den Richter Marco Aurélio Mello folgen. Das will zumindest der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro. Mendonça ist evangelikaler Pastor.

Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat den Evangelikalen André Mendonça für einen frei werdenden Sitz am Obersten Gericht Brasiliens nominiert. Dies ging aus einer Veröffentlichung im Amtsblatt am 13. Juli hervor. Der 48-jährige Bundesanwalt und ehemalige Justizminister soll dem Richter Marco Aurélio Mello nachfolgen, der in Ruhestand ging. Die Mehrheit des Senats muss der Ernennung Mendonças noch zustimmen.

Bolsonaro hatte im Jahr 2019 gesagt, dass von den zwei Richtern, die er berechtigt ist zu benennen, einer «schrecklich evangelikal» sein werde. Im vergangenen Jahr überraschte er dann mit der Nominierung des als moderat geltenden Katholiken Kássio Nunes. Wie in den USA nach dem Tod der Liberalen-Ikone Ruth Bader Ginsburg war auch in Brasilien eine konservativ-religiöse Besetzung erwartet worden.

Bolsonaro kündigte dabei allerdings auch an, dass er für den nächsten freien Sitz am Obersten Gericht einen Evangelikalen nominieren könne. Mendonça nannte er kürzlich die «ideale» Besetzung. Der promovierte Jurist ist evangelikaler Pastor in der Hauptstadt Brasília. Die aus den USA importierten, häufig erzkonservativen evangelikalen Bewegungen gewinnen immer mehr Einfluss auf Politik und Gesellschaft im grössten Land in Lateinamerika. (sda/bat)