Armut in der Schweiz

Auswege aus der Schuldenfalle zeichnen sich ab

Wer verschuldet ist, bleibt es oft sein Leben lang. Das könnte sich bald ändern, denn die Politik dreht an den Stellschrauben. Die Caritas hofft, dass Betroffene dadurch eine Perspektive erhalten.

Die Bekämpfung von Schulden ist ein Mittel der Armutsbekämpfung. Denn wer arm ist, hat oft Schulden – und umgekehrt. (Bild: Christof Schuerpf/ Keystone)

Marco Huber ist Mitte zwanzig, arbeitet im Stundenlohn, kämpft mit Depressionen und hat rund 50'000 Franken Schulden. Der junge Mann, der anders heisst, lebt am Existenzminimum. Er verdient rund 3000 Franken pro Monat. Davon kann er jeweils höchstens 200 Franken seiner Schulden abstottern. Das heisst: Theoretisch geht es noch 41 Jahre so weiter, bis der Mann schuldenfrei ist – das wäre sein ganzes restliches Arbeitsleben.

«Bei über 90 Prozent unserer Klienten ist ein möglichst gutes Weiterleben mit Schulden das Ziel.»
Markus Wick, Schuldenberater Caritas

Das Beispiel stammt aus der Praxis von Schuldenberater Markus Wick von der Caritas Zürich. Und es illustriert, wie aussichtslos die Situation für viele Menschen mit Schulden ist. Wer einmal im Schuldensumpf steckt, schafft es häufig nicht mehr aus eigener Kraft heraus. Dabei wirkt ein Schuldenberg – tägliche Rechnungen, Mahnungen, Briefe von Inkassofirmen oder Anwälten – nachweislich gesundheitsschädigend. Wick sagt: «Bei über 90 Prozent unserer Klienten ist ein möglichst gutes Weiterleben mit Schulden das Ziel. Es gibt für sie aktuell schlicht keine Lösung.»

Die Verbesserung der Situation von hoch verschuldeten Menschen gilt unter Fachleuten schon länger als eine bislang unterschätzte Form der Armutsbekämpfung. Denn wer Schulden hat, ist oft arm – und umgekehrt. Nun hat das auch die Politik erkannt: Zwei laufende Verfahren streben Auswege aus der Schuldenfalle an, in der sich Marco Huber und zahlreiche andere Betroffene befinden.

Das nationale Parlament hat Ende Mai an der ersten Stellschraube gedreht. Es hat entschieden, dass die Steuern ins betreibungsrechtliche Existenzminimum einbezogen werden sollen. Damit soll die sogenannte Schuldenspirale durchbrochen werden. Denn die mit Abstand häufigste Art der Schulden sind unbezahlte Steuerrechnungen. Die jährlich anfallenden Forderungen von oft mehreren Tausenden Franken stürzen viele Betroffene noch weiter hinein in den Schuldensumpf – auch wenn sie während des Jahres alles tun, um die Last zu reduzieren.

Dass Steuern neu zum Existenzminimum gezählt werden, könnte nun dafür sorgen, dass nicht systematisch neue Schulden geschaffen werden. Denn: Wem wie Marco Huber der Lohn gepfändet wird, dem bleibt das betreibungsrechtliche Existenzminimum von rund 1200 Franken zum Leben. Das muss für Nahrung, Kleider, Telefon, Nebenkosten, TV-Gebühren und den Selbstbehalt bei den Gesundheitskosten reichen. Miete, obligatorische Krankenversicherung sowie berufsbedingte Kosten werden separat vergütet.

In der jetzigen Situation müssten Betroffene davon auch noch monatlich Geld für die Steuern auf die Seite legen. «Für die allermeisten ist das völlig unrealistisch», sagt Wick. Die Situation soll sich nach dem Willen des Parlements nun ändern. Es liegt nun am Bundesrat, ein das Gesetz über Schuldbetreibung und Konkurs entsprechend zu überarbeiten.

Bundesrat arbeitet an «zweiter Chance»

Marco Huber, der junge Mann mit den Depressionen und den hohen Schulden, verschuldete sich ursprünglich aufgrund seiner gesundheitlichen Probleme – nach mehreren Bandscheibenvorfällen konnte er nicht mehr auf dem Bau tätig sein, dann kamen die psychischen Probleme dazu. Er geriet in einen Abwärtsstrudel, schaffte es wegen der Depressionen nicht, sich für die Sozialhilfe anzumelden. Hilfe holte er sich zu spät. Nun ist der Schuldenberg da und die Aussicht, vielleicht nie wieder schuldenfrei zu sein, erschwert auch seine Genesung.

«Viele Menschen verlieren den Antrieb, fragen sich, wozu sie überhaupt noch arbeiten», sagt Wick. «Sie müssen wieder mal verschnaufen können, und sie brauchen eine Perspektive.» Eine solche könnte ihnen das sogenannte Restschuldbefreiungsverfahren bieten, welches der Bundesrat derzeit erarbeitet. Es ist die zweite Stellschraube, an der die Politik derzeit dreht, um die Situation von Verschuldeten zu verbessern. Noch in diesem Jahr will die Landesregierung einen konkreten Vorschlag vorlegen.

«Die Mutter aller Lösungen wäre der Direktabzug von Krankenkasse und Steuern vom Lohn»
Yves de Mestral, Stadtammann in Zürich

Dieses in anderen Ländern etablierte Instrument gibt Schuldnern vereinfacht gesagt eine zweite Chance: Wer während einiger Jahre alles zurückzahlt, was er kann, kann danach noch einmal von vorne beginnen – ohne Schulden. Für Marco Huber würde das bedeuten, dass ihm der Lohn vielleicht nur noch für drei oder vier Jahre, nicht aber für den gesamten Rest seines Arbeitslebens gepfändet wird. Dass Betroffene danach schuldenfrei sind, soll gemäss den Absichten des Bundesrats auch aus gesamtwirtschaftlicher Sicht Sinn ergeben, da diese Personen wieder mehr konsumieren.

Goldlösung wird nicht angegangen

Die Zeichen stehen also so gut wie nie, dass sich die Situation von schwer verschuldeten Menschen in absehbarer Zeit verbessern könnte – ein wichtiger Schritt bei der Bekämpfung der seit Jahren steigenden Armut in der Schweiz. Für Fachleute gibt es aber einen Elefanten im Raum: «Die Mutter aller Lösungen wäre der Direktabzug von Krankenkasse und Steuern vom Lohn», sagt Yves de Mestral, Präsident der Konferenz der Stadtammänner und Stadtamtsfrauen von Zürich.

Auch Schuldenberater Wick hält die Quellensteuer für die wohl effektivste Lösung, den es zur Bekämpfung von Verschuldung gibt. Er glaubt aber nach mehreren gescheiterten politischen Anläufen nicht daran, dass sich die Schweiz dazu durchringen kann. «In der Schweiz haben wir die Illusion, dass wir etwas sparen können, wenn wir die Steuerrechnung selber einreichen. Die Praxis zeigt jedoch, dass oft das Gegenteil der Fall ist.» Ein bekanntes Problem aus der Schuldenberatung ist nämlich, dass verschuldete Menschen aus Resignation die Steuererklärung gar nicht mehr ausfüllen. Dadurch werden sie von den Behörden «sicherheitshalber» zu hoch eingeschätzt – womit ihre Schuldenlast weiter steigt.