Krieg im Nahen Osten
Amnesty wirft Israel Völkermord im Gaza-Streifen vor
Amnesty International hat nach eigenen Angaben hinreichende Belege für einen Völkermord im Gaza-Streifen. Israel habe im Zuge seiner Militäroffensive mit Absicht Leid und Zerstörung über die palästinensische Bevölkerung im Gaza-Streifen gebracht, erklärte die Menschenrechtsorganisation bei der Veröffentlichung eines Berichts zur israelischen Reaktion auf den Hamas-Terrorüberfall vom 7. Oktober 2023.
Die Analyse komme zu dem Schluss, dass Israel durch seine Handlungen und Unterlassungen einen Völkermord an den Palästinenserinnen und Palästinensern im Gaza-Streifen begangen habe und weiterhin begehe, erklärte Amnesty International. Dazu zählten Tötungen und die Verursachung schwerer körperlicher oder seelischer Schäden ebenso wie «die vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen, die geeignet sind, die körperliche Zerstörung der Gruppe der Palästinenser und Palästinenserinnen im Gaza-Streifen ganz oder teilweise herbeizuführen».
Die Menschenrechtsorganisation forderte ein umfassendes Waffenembargo: «Wer weiterhin Waffen an Israel liefert, läuft Gefahr, sich an einem Völkermord zu beteiligen.» Die internationale Gemeinschaft müsse alle ihr zur Verfügung stehenden Instrumente nutzen, um sicherzustellen, dass die des Völkermords Verdächtigten vor Gericht gestellt würden. Zugleich fordert Amnesty, die Hamas und andere bewaffnete palästinensische Gruppen für die Verbrechen vom 7. Oktober 2023 zur Rechenschaft zu ziehen sowie die bedingungslose Freilassung aller zivilen Geiseln im Gaza-Streifen.
Für seinen Bericht arbeitete Amnesty nach eigenen Angaben mit Feldforscherinnen und Feldforschern vor Ort zusammen, führte zahlreiche Gespräche, analysierte umfangreiches Daten- und Beweismaterial und führte zudem eigenständige Untersuchungen durch. Amnesty habe seine Erkenntnisse den israelischen Behörden mehrfach mitgeteilt und Informationen und Treffen angefragt, hiess es, jedoch bislang keine substanzielle Antwort erhalten. (epd/ dst)