Amnesty International hat die rechtswidrigen Ausfuhren von Waffen in Kriegsgebiete wie den Nahen Osten angeprangert. Einige der weltweit grössten Exporteure setzen sich offen über die restriktiven Regeln des seit zehn Jahren gültigen internationalen
Waffenhandelsabkommens hinweg, erklärte Amnesty zum Auftakt einer Konferenz der Vertragsstaaten in Genf.

Die rechtswidrigen Waffentransfers führten zu verheerenden Verlusten an Menschenleben in Regionen wie Myanmar, dem Sudan oder den besetzten palästinensischen Gebieten im Gaza-Streifen. Seit dem Inkrafttreten des Waffenhandelsvertrags (Arms Trade Treaty) im Dezember 2014 habe Amnesty illegale Transfers dokumentiert, die schwere Missbräuche nach sich zögen.

Im April 2013 hatten in der UN-Vollversammlung mehr als 150 Staaten für die Annahme des Waffenhandelsvertrags gestimmt, darunter die Schweiz. Heute zählt das Abkommen laut Amnesty 113 Vertragsstaaten und 28 Unterzeichner. Dazu gehören die zehn grössten Waffenexporteure mit Ausnahme Russlands.

Das Abkommen soll durch verbindliche Regeln menschliches Leiden in Konflikten verringern und den Schwarzmarkt bekämpfen. Der Vertrag verbietet die Ausfuhr von Waffen in andere Staaten, wenn die Rüstungsgüter bei Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen eingesetzt werden könnten. (epd/ hz)