«Keine 10 Millionen-Schweiz»
EKS verzichtet auf Stellungnahme
Die Initiative «Keine 10-Millionen-Schweiz» stelle die richtigen Fragen, gebe aber die falsche Antwort. Das sagte Rita Famos, Präsidentin der Evangelisch-reformierten Kirche Schweiz (EKS) in einem Interview mit «reformiert.». Gleichzeitig machte sie klar, dass der EKS-Rat keine Stellungnahme zur Initiative veröffentlichen wird. Abgestimmt wird am 14. Juni.
Die Initiative greife zwar höchst relevante Fragen auf, so Famos. Etwa, wie wir über Migration sprechen, unsere humanitäre Tradition bewahren und mit einem Integrationssystem umgehen, das an Grenzen stösst. Die Antworten, welche die Initiative gebe, sieht Famos allerdings kritisch. «Eine maximale Bevölkerungszahl in der Verfassung löst die komplexen Probleme bestimmt nicht», sagt sie.
Der EKS-Rat veröffentlicht regelmässig Stellungnahmen zu Volksinitiativen – zuletzt zur «Halbierungsinitiative», die eine Senkung der SRG-Gebühren verlangte. Auch zur Schweizer Asylpolitik hat er sich in der Vergangenheit geäussert, etwa 2014 zur Masseneinwanderungsinitiative und 2020 zur Begrenzungsinitiative.
Auf die Frage, warum er dieses Mal verzichtet, sagte Famos: «Wichtig sind die unmittelbare Betroffenheit der Kirche oder eigene kirchliche Perspektiven aus dem Zusammenhang unserer Arbeit. Wir wollen uns gezielt einbringen, um glaubwürdig zu bleiben und eine Inflation von kirchlichen Stellungnahmen vor Abstimmungen zu vermeiden.» (eba)