Mario Schmitt hatte dort im vergangenen September eine Meldung über die Enthauptung eines US-Journalisten durch die Terrormiliz des so genannten Islamischen Staates (IS) verlinkt. Sein Kommentar dazu: «Mir kommt gleich das Kotzen… wann wird diese Religion endlich ausgerottet?!?»
Die St. Galler Anlaufstelle gegen Rassismus CaBi reichte gegen die Facebook- Äusserung des SVP-Politikers Anzeige ein. Schmitt wurde nun wegen Rassendiskriminierung zu einer bedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je 140 Franken und einer Busse von 1000 Franken verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Die islamfeindlichen Äusserungen wiesen eine erbliche Intensität auf, fordere er doch nicht weniger als die Ausrottung einer Weltreligion, heisst es im Strafbefehl. Er mache in herabsetzender Weise bewusst Stimmung gegen den Islam und damit gegen die Gemeinschaft der Muslime und Muslima, dies nicht nur in der zitierten Äusserung, sondern auch in der weiteren Facebook-Diskussion. (sda)