Der Bundesrat verabschiedete die überarbeitete Strategie zur Bekämpfung von Terrorismus am Freitag. Der Fokus liege nicht mehr allein auf dem Dschihadismus, hiess es in der Mitteilung.

Die Strategie öffne den Blick für Terrorismus von anderen extremistischen Ideologien. Die Definition sei damit unabhängig von den Motiven und Ideologien der Täter anwendbar.

Mit dem Dschihadismus in Verbindung gebracht werden zwar die Anschläge von Morges (VD) und Lugano von 2020. Weitere Taten in Halle (2019) und Hanau (2020) in Deutschland sowie in Bratislava in der Slowakei im Jahr 2022 zeigten jedoch, dass Terrorismus vielfältige Ursachen habe, schrieb der Bundesrat.

Risiken und Spannungen gebe es auch wegen der Konflikte in Nahost. Unter anderem rief der IS dazu auf, Synagogen anzugreifen. Seither kam es in Europa und der Schweiz zu mehreren antisemitischen Vorfällen. In Zürich griff Anfang März ein Jugendlicher einen Mann jüdischen Glaubens mit einem Messer an und verletzte ihn schwer (ref.ch berichtete).

Die bisherige Anti-Terrorismus-Strategie stammt von 2015. In der Aktualisierung hat der Bundesrat die seither ergriffenen operativen Massnahmen und beschlossenen Instrumente gegen Terrorismus aufgenommen. Die Strategie soll künftig alle vier Jahre nachgeführt werden. (sda/ no)