Asylsuchende sollen in Zivilschutzanlagen unterkommen
Für den Herbst befürchtet der Bund einen Engpass an geeigneten Unterkünften für Asylsuchende. Grund dafür ist die steigende Zahl an Asylgesuchen. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) rechnet 2023 mit 27'000 Gesuchen, je nach geopolitischer Entwicklung könnten es auch 40'000 sein.
Aus diesem Grund sucht der Sonderstab Asyl (Sonas) derzeit nach 3000 zusätzlichen Unterbringungsplätzen bis im Frühherbst. Zunächst war der Plan, temporäre Container auf Grundstücken der Armee zu errichten. Doch dieser scheiterte am Nein des Ständerats zum dafür notwendigen Kredit von 130 Millionen Franken.
Kehrtwende des Bundes
Nun bringt das SEM eine Idee ins Spiel, die es eigentlich schon verworfen hatte: Asylsuchende sollen in Zivilschutzanlagen unterkommen. Kantone sollen bis nach den Sommerferien prüfen, wie weit sie dem Bund vorübergehend Schutzanlagen zur Verfügung stellen können, teilte das Amt mit. Der Bund würde die Anlagen von den Kantonen mieten und bei Bedarf als Bundesasylzentren nutzen.
Noch Anfang Juni, nach dem Nein im Ständerat zu den Containern auf Armeegelände, hatte das SEM geltend gemacht, Zivilschutzanlagen seien keine Option. In der Notfallplanung von Bund und Kantonen seien diese Anlagen als Notreserve gedacht.
3800 Plätze von der Armee
Daneben diskutiert der Bund mit der Armee, inwieweit und für wie lange sich die bisher zur Verfügung gestellten Armeeinfrastrukturen weiter nutzen lassen. Die Armee überlässt dem SEM seit Mitte 2022 temporär rund 3800 Unterbringungsplätze. Insgesamt hat das SEM über 10'000 Plätze. Weiter prüft die Armee, welche Truppenunterkünfte oder Hallen sie über das Jahr 2023 hinaus entbehren könnte. (sda/ eba)