Amnesty International stellt eine Verschlechterung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit im Gazastreifen fest. In den vergangenen zwei Monaten sei ein Muster von Drohungen, Einschüchterungen und Schikanen gegen Menschen beobachtet worden, die sich an Protesten gegen die Hamas beteiligt hätten, teilte die Organisation mit. Diese Unterdrückung von Demonstrierenden müsse aufhören. Zum Vorgehen der Hamas-Behörden gegen friedliche Protestierende zählen demnach auch Verhöre und Schläge.

Amnesty zufolge gab es in der Stadt Beit Lahia im Norden des Gazastreifens seit dem 25. März mehrere Protestmärsche, auf denen die Menschen ein «Ende des Völkermords und der rechtswidrigen Vertreibung durch Israel» gefordert hätten. Auch die von der Hamas geführten Behörden in Gaza seien kritisiert worden. Kleinere Proteste hätten zudem im Flüchtlingslager Jabalia, im Shejaiya-Viertel von Gaza-Stadt und in der südlichen Stadt Khan Yunis stattgefunden, wo die Demonstrierenden auch Parolen gegen bestimmte Hamas-Führer skandiert hätten.

Es sei beschämend, dass die Hamas-Behörden das Leiden der Palästinenserinnen und Palästinenser weiter verschärften. «Sie haben das Recht, die Behörden zu kritisieren, ohne gewalttätige Repressalien zu befürchten», sagte die Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, Julia Duchrow.

Seit der Übernahme des Gazastreifens 2007 hat die Hamas laut Amnesty die Vereinigungs-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit stark eingeschränkt. Auf Proteste hat sie demnach wiederholt mit übermässiger Gewalt, Festnahmen und Folter reagiert. (epd/ pef)