Er sei zu der Feststellung gelangt, dass Angehörige des Militärs in Myanmar «Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit an den Rohingya begangen haben», sagte US-Aussenminister Antony Blinken am Montag bei einer Rede im Holocaust-Museum in Washington. «Diesen Entscheid habe ich aufgrund einer vom Aussenministerium erstellten faktischen Bewertung und einer rechtlichen Analyse getroffen.» Darin eingeflossen seien Dokumentationen von Menschenrechtsorganisationen ebenso wie eigene Erkenntnisse der US-Regierung.

Die Rohingya werden in ihrem Heimatland Myanmar brutal verfolgt. Myanmars Militär soll Tausende Menschen ermordet, Frauen und Kinder vergewaltigt, Dörfer dem Erdboden gleichgemacht und Menschen lebendig in ihren Häusern verbrannt haben. Mehr als 700'000 Menschen flohen 2017 aus Furcht vor Übergriffen des Militärs in dem mehrheitlich buddhistischen Land ins Nachbarland Bangladesch. Dort leben sie nun in überfüllten Lagern.

Blinken: «Täter werden sich verantworten müssen»

Blinken betonte: «Der Angriff auf die Rohingya war weit verbreitet und systematisch, was für die Feststellung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit entscheidend ist. Die Beweise deuten auch auf eine klare Absicht hinter diesen massenhaften Gräueltaten hin, nämlich die Absicht, die Rohingya ganz oder teilweise zu vernichten.»

Der Minister kritisierte die Militärs, die sich im vergangenen Jahr an die Macht geputscht hatten. «Niemand ist unter ihrer Herrschaft vor Gräueltaten sicher. Und so erkennen immer mehr Menschen in Birma (Myanmar), dass die Beendigung dieser Krise und die Wiederherstellung des Weges zur Demokratie mit der Gewährleistung der Menschenrechte aller Menschen im Land einschliesslich der Rohingya beginnt.» An die Adresse derjenigen, die die Gräueltaten begangen hatten, sagte Blinken: «Es wird der Tag kommen, an dem sie sich für diese schrecklichen Taten verantworten müssen.»

Menschenrechtsgruppen forderten die US-Regierung seit langem dazu auf, die Gräueltaten als Genozid zu bezeichnen. Die Regierungen von US-Präsident Joe Biden und seinem Vorgänger Donald Trump hatten diesen Schritt bislang vermieden. Sie haben allerdings eine Vielzahl an Sanktionen gegen Myanmar verhängt.

Militär weist Anschuldigungen zurück

Die Menschenrechtsorganisation Burma Human Rights Network (BHRN) begrüsste die Ankündigung als «positiven Schritt», monierte aber, dieser sei längst überfällig gewesen. «Dieser Erklärung müssen weitere Massnahmen folgen», forderte der Gründer und Direktor der Organisation, Kyaw Win. BHRN fordert unter anderem, die Junta vollständig vom Zugriff auf Bargeld und Waffen abzuschneiden und «von der Weltbühne zu verbannen».

Vor knapp zwei Jahren hatte der Internationale Gerichtshof in Den Haag Myanmar in einem Zwischenurteil zum sofortigen Schutz der Rohingya verpflichtet. Damals wies die damalige Regierungschefin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi vor dem höchsten UN-Gericht sämtliche Vorwürfe entschieden zurück. Sie wurde nach einem Militärputsch von 2021 inhaftiert. Auch die international nicht anerkannte Militärführung in Myanmar wehrt sich vehement gegen die Anschuldigungen. Das Hauptverfahren in Den Haag wird sich vermutlich noch über Jahre hinziehen. (sda/dpa/no)