Die freie Ausübung der Religion sei eine «Quelle der persönlichen und nationalen Stabilität, und ihre Erhaltung unerlässlich für den Schutz der Menschenwürde», sagte US-Präsident Donald Trump in einer Proklamation zum Tag der Religionsfreiheit am 16. Januar.
In den USA ist es Tradition, dass der Präsident am 16. Januar den Tag der Religionsfreiheit ausruft. Am 16. Januar 1786 wurde in Virginia das von Präsident Thomas Jefferson verfasste Statut zur Religionsfreiheit verabschiedet.
Kein Zwang gegen Gläubige
In seinem Dekret warnte Trump davor, die Religionsfreiheit durch Einschränkungen zu bedrohen, welche die freie religiöse Rede untersagten. Auch dürften die Gläubigen nicht ohne ausreichenden Grund zum Befolgen von Gesetzen gezwungen werden, die ihre religiösen Überzeugungen verletzten. Kein Amerikaner, egal ob Nonne, Bäcker oder Geschäftsmann, solle zur Wahl zwischen Glaubenssatz und Gesetzestreue gezwungen werden.
Trump spielte damit auf den Fall eines Bäckers aus Colorado an, der sich geweigert hatte, für ein gleichgeschlechtliches Paar eine Hochzeitstorte zu backen. Das Berufungsgericht entschied daraufhin, dass der Bäcker gegen das Diskriminierungsgesetz verstossen habe.
Gegen Minderheiten und den Islam
Weiter versicherte Trump, die Vereinigten Staaten wollten auch in Zukunft «Extremismus, Terrorismus und Gewalt gegen Menschen des Glaubens» bekämpfen. Dies schliesse den Völkermord des sogenannten Islamischen Staates im Irak und in Syrien gegen Jesiden, Christen und schiitische Muslime ein.
Verschiedene Medien kritisierten, Trump benutze den Tag der Religionsfreiheit für seine minderheitenfeindliche und antiislamische Politik. Bereits im Mai 2017 erliess Trump ein Dekret zum Schutz der Religionsfreiheit, das unter anderem von Seiten der LGBT-Gemeinde als diskriminierend bezeichnet wurde. (no)